Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 05. Dezember 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (97)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2023 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2023
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichDortmunds Weg zur Schwammstadt, hier: Mündliche Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schließung eines Durchgangs und Errichtung einer Zaunanlage
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Abgesetzt: Sockel an einer Treppe
Nicht-öffentlichMasterplan Plätze- Grundsätze und Leitlinien für die Gestaltung der Stadträume der Dortmunder CityI. Leitlinien aus dem Masterplan Plätze für die Dortmunder CityII. Einrichtung einer Beratungs- und Koordinierungsstelle „Baukultur City“ III.Aufstellung einer Gestaltungssatzung für Teilbereiche der CityIV.Maßnahmen aus dem Masterplan Plätze
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fortschreibung von Matrizen
Nicht-öffentlichNachtrag: 23.11.2023 + Stadterneuerung Nordstadt - Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Dortmund Nordstadt- Druckstücke erfolgen mit dem Nachversand-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
„Sauberes Dortmund“ und „Stadtbildpflege Intensiv“ -
Nicht-öffentlichStadterneuerung Nordstadt – Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Westfalenhütte
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nutzungsübernahme der Deponie Halde Schleswig
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Boulevard Kampstraße; Bauabschnitt „Pylonumfeld“ (oberirdischer Haltestellenbereich Reinoldikirche); Aktualisierung des Investitionsvolumens
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Preisreduzierung des SozialTickets "MeinTicket" auf 29 € für Dortmund - Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterrichtung der Ausschüsse über das Zielnetz 2040 des VRR für die Metropolregion Rhein-Ruhr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Linienkonzept auf „Phoenix West“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Haushaltsbegleitbeschlüsse Pkt. 4 "Ausbau der Fahrradabstellmöglichkeiten in Dortmund", hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radservicestationen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.12.2023 + TV: Radservicestationen, hier: Antrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebühren Bewohner*innenparken, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokollführung im AMIG, hier: ZE-Antrag (CDU) -lag bereits zur Sitzung am 24.10.2023 vor-
Ergebnis: zurückgezogen
Dortmund, die innenfreie Autostadt, hier: Antrag Die FRAKTION/Die PARTEI
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stellplätze für Menschen mit Behinderungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.11.2023 + Stellplätze für Menschen mit Behinderungen-Bitte um Stellungnahme B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Taktung ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.11.2023 + Taktung ÖPNV- Bitte um Stellungnahme B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
W-Lan (WIFI) zur EURO2024 im Zuständigkeitsbereich der DSW21, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
E-Taxis, hier: Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung der Vergaberichtlinien der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.12.2023 + TV: Überprüfung der Vergaberichtlinien der Stadt Dortmund, hier: Prüfauftrag (SPD)
Ergebnis: überweisen
+Sockel an der Katharinentreppe
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Nicht-öffentlichUmsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ablösung einer Software
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabeverfahren
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Rathaus - Umzug Büro des Oberbürgermeisters, Mitarbeiter des Fachbereiches 1 und der Fraktionen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.11.2023 + Sanierung der Innen-WC-Anlagen in den Bauteilen Block 1 und Block 2 an der Gesamtschule Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichSatzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wartungs- und Instandhaltungsvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 01.12.2023 + TV: Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund, hier: Prüfauftrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Wartungs- und Instandhaltungsvertrag
Nicht-öffentlichZukunftsstandort Phoenix -Teilbereich Phoenix West-Südspange Hörde – Äußere Erschließung, Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.11.2023 Abgesetzt: Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße; Beschlusserhöhung-
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 23.11.2023 + Vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe an der Stadtbahnlinie U42; 1. Bauabschnitt Teil A-Druckstücke erfolgen mit dem Nachversand
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Benennung einer Erschließungsstraße in Dortmund-Mengede
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bahnübergang (BÜ) Husener Straße – Beseitigung und Ersatz durch eine Eisenbahn-überführung (EÜ); Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Dortmund gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Tiefbauamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mautgebühren B1, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenunterhaltung, hier: ZE-Antrag (CDU) -lag bereits zur Sitzung am 24.10.2023 vor-
Ergebnis: zurückgezogen
Kommunalabgabengesetz, hier: Überweisung aus dem Rat der Stadt Dortmund (ZE-Antrag Die LINKE+)
Ergebnis: zurückgezogen
Abgesetzt: Asphalt aufhellen / Asphalt grinding, hier: Vorschlag zur TO (Die LINKE+)
Ergebnis: abgesetzt
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Friedhöfe Dortmund - 3. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 - Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 82: Samstagsbestattungenhier. Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichKlimaresiliente Weiterentwicklung der Siedlungsentwässerung – Zusammenarbeit mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenvereinbarung Hochwassergefahrenkarten – Zusammenarbeit mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beitritt der Stadt Dortmund zu der Allmende Emscher-Lippe eG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Dritter Quartalsbericht 2023 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Nicht-öffentlichGießdienstleistungen für Jungbäume, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichBaumscheibenpatenschaften, hier: Stellungnahme der Verwaltung (GIS Drucksache Nr.: 25838-22)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hecken – Biodiversität im Straßenbegleitgrün
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.11.2023 + TV: Hecken – Biodiversität im Straßenbegleitgrün, hier: Bitte um SN (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.11.2023 + Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Grünflächenamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.11.2023 + TV: Barrierefreie Wegeschranken an Forst- und Grünflächen, hier: Überweisung aus dem AKUSW (Antrag Die LINKE+)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen-nicht besetzt-
Anfragen-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz