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Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit

Dienstag, 24. Februar 2026 um 16:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (18)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

4

Aktuelles

5

Genehmigung der Niederschrift

5.1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.11.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.01.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen

7

Anträge

8

Verschiebung eines Sitzungstermins AWIR 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Etatberatung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit 2026

9.1

Haushaltsplanentwurf 2026, Ergebnis- und Finanzplan, hier: Produkte des Dezernats 01

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9.2

Haushaltsplanentwurf 2026, Ergebnis- und Finanzplan, hier: Produkte des Dezernats 03

Ergebnis: passieren lassen

9.3

Haushaltsplanentwurf 2026, Ergebnis- und Finanzplan, hier: Produkte des Dezernats 07

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9.3.1

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Werbestände auf Immobilienmessen abschaffen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.3.2

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Prestige-Zuwendungen für den Reiter- und Sportverein abschaffen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10

Grundstücksangelegenheit - Grundstücksverkauf Pastor-Dörr-Ring

Ergebnis: passieren lassen

11

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.02.2026

Details

Ende
16:42 Uhr

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