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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 18. November 2010 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (19)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.09.2010

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.09.2010

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

4.

Kündigung der Verbandsmitgliedschaft bei der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur (kdvz) zum 31.12.2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes hier: Gebührenhaushalt „Abfallwirtschaft“ – Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Übernachtungssteuer

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Bereich der Stadt Euskirchern für das Jahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.11.2010

Details

Ende
19:45 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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