Kreistag
Mittwoch, 13. Dezember 2023 um 15:10 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (27)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit
Tischvorlage: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsentwicklung 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsbeschlusskontrolle 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abfallgebühren 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verabschiedung des "Integrierten Klimaschutzkonzeptes" des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung der angemessenen Mietobergrenzen ab 01.01.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresbericht "Behandlung im Voraus planen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überörtliche Prüfung des Rhein-Kreises Neuss 2022/2023 durch die gpa.NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Zuständigkeit für die Erteilung des Fischereischein von allen kreisangehörigen Kommunen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben der Fürsorgestelle der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Bildungsgangs " Staatlich geprüfte Sozialassistentin / staatlich geprüfter Sozialassistent“ Schwerpunkt „Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder“ in konsekutiver Form" am BBZ Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit von einem Bildungsgang des Berufskollegs Neuss Hammfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umzug des Theodor-Schwann-Kollegs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Einführung einer Bezahlkarte
Änderungsantrag zur Einführung einer Bezahlkarte nach dem Modell aus Hannover
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 01.12.2023 zum Thema "Einführung einer Bezahlkarte für geflüchtete Personen im Rhein-Kreis Neuss"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2023 zum Thema "Umgang mit offenen Übertragungsermächtigungen"
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen CDU, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 11.12.2023 "Umsetzung der B 477n in Rommerskirchen"
Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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