Bezirksvertretung 10
Dienstag, 26. Mai 2026 um 17:00 Uhr Sitzungssaal Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (54)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
"Vorstellung des Modellprojektes Bürgerbeteiligung der Stiftung Nachhaltigkeit der Stadtsparkasse Düsseldorf" - Berichterstattung durch Frau Primerakis, Projektkoordinatorin und Herrn Berly, Geschäftsführer -f
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage Julius-Raschdorff-Straße 6 - Neubau einer Pflegeinrichtung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Angebotsausweitung SB57
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2026 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Neue Pflanzbeete vor den Häusern Dresdener Str. 50 bis 58 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Intelligente Straßenbeleuchtung in Garath/Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Baustelle Josef-Kleesattel-Straße 20a (Ecke „Altes Zentrum Garath“) - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Auslastung & Nutzung E-Ladesäulen - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Überwiegender Leerstand der Geschäftsflächen in den Erdgeschossen der Gebäude Josef-Kleesattel-Straße 12–20 („Altes Zentrum Garath“) - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Parkraumentwicklung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sachstand der Renovierungsmaßnahmen an der Gesamtschule Stettiner Straße - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sperrung der Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Köln ab dem 21.08.2026 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Schreiben der LEG wegen freiwilliger Mieterhöhungen (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Neugestaltung des Quartiersplatzes in Hellerhof-West - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Zukunft des Stadtteilteams in Garath - (Anfrage der SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Verteilung kostenloser Trinkwasserflaschen - Anfrage von Frau Brinkmann (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Lage und Auswirkungen ehemaliger Baustraßen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sicherheitsüberprüfung der Fußgängerbrücke Frankfurter Straße / Rostocker Straße - Anfrage von Frau Brinkmann (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Stand des Smart-Meter-Rollout im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Kinderärztlichen Versorgungslage im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Parkverbot im Bereich Wilhelm-Kreis-Straße / Paul-Bonatz-Straße in Düsseldorf-Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Mobilitätsstandorte im Stadtbezirk 10 (Garath/Hellerhof) - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Einladung eines Referenten der Feuerwehr zur Information über Aufgaben, Einsatz und Handlungsabläufe im Stör- und Katastrophenfall - Antrag der AfD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Entfernung von Stickern und Aufklebern im Stadtteil Garath - Antrag der AfD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einladung eines Vertreters des Vereins Pinoccio e.V. in die Bezirksvertretung 10 - Antrag von Herrn Busch (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neuer Standort für die Glascontainer am Haus Dresdner Straße 57a - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschwindigkeitskontrollen auf der A 59 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Vollsperrung der A 59 in der zweiten Bauphase - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Öffnungszeiten des Cafés im Kulturhaus-Süd - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung zur Installation von Stromtankstellen auf dem Parkplatz der Bezirkssportanlage des Garather SV - Antrag von Herrn Seri (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung zur Installation diebstahlsicherer Fahrradabstellanlagen - Antrag von Herrn Seri (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parksituation Wilhelm-Kreis-Straße und Paul-Bonatz-Straße in Düsseldorf-Garath im Zusammenhang mit der Baustelle - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgezogen
Entsiegelung und ökologische Aufwertung der Dreiecksfläche an der Wilhelm-Kreis-Straße - Antrag von Frau Gandor (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusatzzeichen in der Tempo 30 Zone auf der Emil-Barth-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Arbeitsprogramm Barrierefreier Haltestellenausbau – Schiene
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss des Kinderparlaments Garath vom 05.11.2025, Projekt „Rauchfreie Zonen- keine Kippen auf dem Boden im Stadtbezirk 10, qualmfreie Zonen an Bushaltestellen im Stadtbezirk - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/191/2025 vom 02.12.2025 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss des Kinderparlaments Garath vom 05.11.2025, Ergänzung zum Beschluss BV10/135/2025 Projekt „Rauchfreie Zonen- qualmfreie Zonen rund um Schulen im SB sowie dem Gymnasium Koblenzer Straße - Informationsvoralge zum Beschluss BV10/192/2025 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 24.03.2026, Ergänzung des § 6 Düsseldorfer Straßenordnung (DStO) um das Wort „Qualmen/Rauchen“ - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus dem Datenblatt zum Düsseldorfer Wohnungsmarkt für den Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/025/2026 vom 24.02.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Garagen und Boxen für Fahrräder im öffentlichen Raum im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/048/2026 vom 24.03.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringliche Ausbesserung der Gehwege - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/054/2026 vom 24.03.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweisaufkleber zu der App „Düsseldorf bleibt sauber“ auf allen Altglas-, Altkleider-, und Altpapiercontainern im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/203/2025 vom 02.12.2025 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Installation einer automatischen Türöffnungsanlage am Haupteingang des Kulturhauses Süd zur Verbesserung der Barrierefreiheit - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/023/2026 vom 24.02.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anwendung der Novelle des Baugesetzbuches („Bau-Turbo") - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/064/2026 vom 24.04.2026 sowie der Anfragen BV10/185/2025 vom 04.11.2025 und BV10/021/2026 vom 24.02.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.05.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:41 Uhr
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