Bauausschuss
Donnerstag, 28. November 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (35)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2024
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2024
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Gewässerunterhaltungssatzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung, zur Beschlussfassung in den HFA am 04.12.2024 vertagt
26. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
Ergebnis: Ohne Abstimmung, wird zur Beschlussfassung in den HFA am 04.12.2024 vertagt
16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen
8. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen
Sachstand Schulsanierungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf
Ergebnis: Ohne Abstimmung, wird zur Beschlussfassung in den HFA am 04.12.2024 vertagt
Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224
Ergebnis: Ohne Abstimmung, wird zur Beschlussfassung in die Ratssitzung am 16.12.2024 vertagt
Straßenbeleuchtung
Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Projektplanung Radwegeneubau 2025
Ergebnis: Abgesetzt
Bekanntgaben
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Lüfter für die Schultoiletten Grundschule Kleinbremen
Anträge und Anfragen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2024
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2024
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.10.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.10.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Abschluss eines städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 41 "Wohnen am Gänsemarkt" in Porta Westfalica - Holzhausen
Ergebnis: Ohne Abstimmung, wird zur Beschlussfassung in die Ratssitzung am 16.12.2024 vertagt
Endausbau einer Erschließungsstraße
Ergebnis: Abgesetzt
Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen
Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 13 dagegen, 1 Enthaltung
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup
Ergebnis: Ohne Abstimmung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Gremien
Details
- Ende
- 20:27 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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