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Rat

Dienstag, 27. Februar 2024 um 18:50 Uhr

Tagesordnung (18)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 06.02.2024

3

Eingaben an den Rat

3

Signet "Barrierefreies Emmerich"; hier: Eingabe Nr. 2/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Untersagung der Ausübung von Dienstgeschäften/Dienstleistungen im Foyer des Rathauses; hier: Eingabe Nr. 3/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5

Sonntagsöffnung der Emmericher Stadtbibliothek; hier: Eingabe Nr. 4/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Aktion "Bibliothek der Dinge"; hier: Eingabe Nr. 5/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Vorlagen

8

Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB - Zevenaarer Straße -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Emmerich am Rhein für die Jahre 2024 bis 2029; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Mitteilungen und Anfragen

11.1

Beantwortung von E-Mail-Anfragen; hier: Mitteilung der Dezernenten I und III

11.2

Geschehnisse in der Ratssitzung am 19.09.2023; hier: Mitteilung von Mitglied Papendorf

12

Einwohnerfragestunde

12.1

Barrierefreiheit in Emmerich am Rhein; hier: Frage einer Einwohnerin

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.02.2024

Gremien

Details

Ende
19:20 Uhr

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