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Rat
Donnerstag, 25. März 2021 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle
Tagesordnung (39)
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01. bis 31.12.2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überörtliche Prüfung gpa NRW – Gesamtbericht - der Stadt Mönchengladbach im Jahr 2019 nebst Bericht zur Überörtlichen Prüfung der Stadt Mönchengladbach 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Kenntnisnahme
Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW Kommunalholding
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (5.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 zur Begleichung der Abbruchkosten auf dem Areal „Maria - Hilf -Terrassen“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Teilnahme am Förderprogramm „Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"; Genehmigung einer Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 18.03.2021 (Vorlage 0565/X)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl des Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Ost 1 (Neuwerk)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mehrgenerationenhaus; Beschlussfassung der kofinanzierenden Gebietskörperschaft
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Benutzung der städtischen Übergangsunterkünfte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Weiterführung des Projektes Youthbeyond zur Stärkung der Jugendpartizipation in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Weitere Verwendung einer Erbschaft
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) | Rathaus der Zukunft mg+ Strategische Entscheidungspunkte zur weiteren Vorgehensweise im Projekt Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) | Rathaus der Zukunft mg+ - hier: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 01.03.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) - Rathaus der Zukunft mg+ strategische Entscheidungspunkte zur weiteren Vorgehensweise im Projekt Rathaus der Zukunft mg+ Fraktion im Rat der Stadt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bebauungsplan Nr. 797/N ("Vitusstraße"), Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag zur Betriebssatzung für das Gebäudemanagement Mönchengladbach, Dienstanweisung zur Geschäftsführung des Betriebes und Ergänzung des Stellenplans des GMMG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Projektierung eines Fahrradweges zwischen den Stadtteilen Wanlo und Wickrathberg
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Umweltfreundliche Nutzung von Dachflächen städtischer Immobilien - hier Fraktionsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Durchsetzung LKW-Durchfahrtverbote
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Evaluation und Ausbau Rats-TV Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.02.21
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Evaluation und Ausbau Rats-TV Fraktionsantrag DIE LINKE; hier: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verbindliche Übersicht zu den gefassten Beschlüssen sowie Jahreszielplanung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Verbindliche Übersicht zu den gefassten Beschlüssen sowie Jahreszielplanung; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 26.02.2021; hier: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.03.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rettung der Postfiliale Odenkirchen:
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Solidaritätsfond zur Unterstützung der vom Lockdown betroffenen Gewerbetreibenden - Einbringung eines Antrages der AfD-Fraktion vom 03.03.2021
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Besetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RF Steeger (Bündnis 90/Die Grünen) zur Zukunft der Mönchengladbacher Kulturküche
Anfrage von RH Heinen (CDU) zur parteipolitischen Neutralität der Verwaltung
Anfrage von RF Finger (FDP) zum Thema Corona
Anfrage RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zum Neutralitätsgebot
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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