Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 02. Dezember 2015 um 17:55 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (37)
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am...... - öffentlicher Teil
Ergebnis: Genehmigt
Umsetzungsbericht HSP 30.09.2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG (HSP 2013-0209)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beherbergungssteuersatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2016; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Hau
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2016 - Anträge B 90/Grüne
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderungsanträge zum Haushalt 2016
Ergebnis: Geheime Abstimmung
Satzung Hebesätze Grund- und Gewerbesteuer
Ergebnis: Geheime Abstimmung
Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 06 030 10 Kinder-, Jugend- u. Familienberatung, HzE+
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunalinvestionsförderungsgesetz
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
21. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührensatzung, 8. Nachtrag Klärschlammsatzung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Einundzwanzigster Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Achtzehnter Nachtrag zur Abfallgebührensatzung und Siebezehnter Nachtrag Abfallsatzung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Neununddreißigster Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Überleitung Mehrzweckhalle Eicken
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Bestimmung von Schwerpunktschulen im Rahmen des Gemeinsamen Lernens
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweiter Nachtrag Benutzungsordnung Stadtbibliothek
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Verlängerung Leistungsvereinbarung Tagestreff SKM
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Vereinbarungen über Flexible Hilfen
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Vereinbarungen über SPFH und Erziehungsbeistandschaft
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Vereinbarungen über Erziehungsberatung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Vereinbarung über begleiteten Umgang
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Vereinbarung über Beratung gegen sexuellen Missbrauch
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Vereinbarung über Erziehungsberatung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Vereinbarung über Familienhebammen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung der Betriebsführung der Kleinstheime Änne-Kremer-Haus und Jacob-Kremer-Haus mit dem SKF
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über die sozialpädagogische Be
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen mit Begegnungsstätten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Dorf-Innenentwicklungskonzept Wanlo
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung von Sammelgefäßen zur Abfuhr und Behandlung von Bioabfällen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Tour de France
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
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