Rat der Stadt Neuss
Freitag, 19. April 2013 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (45)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegenetzschluss südwestlich des Romaneums
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 216/2 - Stadionviertel, Glehner Weg -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
V 442 - Stadionviertel, Kamillianergelände - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 458 - Bataverstraße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
V 471 - Reuschenberg, Lebensmittelmarkt - Einleitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. V482 – Rosellen, St. Antoniuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Flächennutzungsplanänderung Nr. 127 – Rosellen, St. Antoniusstraße (Erweiterung Gartenhof)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erschließung Baugebiet BPL 461 - Allerheiligen, Illinghauser Hof
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erschließung Baugebiet BPL 449 - Holzheim, Blausteinsweg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
VEP 2/5 No Lebensmittelmarkt Lessingplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BP 179/1 - Schellbergstraße - Auslegung
Ergebnis: verwiesen
Zusammensetzung IR
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung überplanmäßige im Bereich HzE
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zuschuss neuss-agenda21 e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutzkonzept
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neues Konzept Radstation
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kinderspielplatzprogramm 2013 inclusive Ausbauplanung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Aufgabe von Kinderspielplätzen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Trägerschaft Jugendräume Barbaraviertel
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
Ergebnis: abgesetzt
1. Änderung der Hebesatzsatzung vom 14.Dezember 2012
Ergebnis: abgesetzt
Grundstücksverkauf Hammfeld II zur Errichtung eines Möbelhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beanstandung eines Ratsbeschlusses gem. § 54 Abs. 2 GO NRW - TOP 24 der Sitzung am 22.02.2013: Über
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dienstreisegenehmigung für Frau Stv. Angelika Quiring-Perl anlässlich der russischen Hansetage
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dienstreisegenehmigung für Frau Stv. Angelika Quiring-Perl anlässlich des 17. Hansefestes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gründung des "HanseVerein – Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e. V."
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dienstreisegenehmigung für Herrn s.B. Karl Rüdiger Himmes anlässlich der Kranzniederlegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD Fraktion betr.: Juniorwahl an Neusser Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Umsetzung der Neuregelung zur Dichtheitsprüfung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Dichtheitsprüfung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Veränderung der Parkplatzsituation in der Neusser Innenstadt
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Abschaffung der Tarifwabe 521 im Bereich Rheinpark-Center
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Quiring-Perl
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herr Stv. Quentin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integrationsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ziele und Kennzahlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entschärfung einer Fliegerbombe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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