Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 07. Juni 2022 um 19:38 Uhr
Tagesordnung (23)
Einwohnerfragestunde
Schulorganisatorische Maßnahme (TOP 10); hier: Frage einer Einwohnerin / eines Einwohners
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 05.04.2022 und 26.04.2022
Gemeindekongress 2022 / 23. Mitgliederversammlung des StGB NRW am 14. Juni 2022; hier: Beschlussfassung über die Teilnahme der Delegierten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Ehrung von Personen, die sich um das Wohl der Stadt Emmerich am Rhein besonders verdient gemacht haben; hier: 1. Änderungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer aktualisierten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Vollstreckung von Geldforderungen zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Verordnung des Landes NRW zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts anlässlich des Krieges in der Ukraine; hier: Information der Stadtkämmerin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzbericht zum 1. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer städtischen Anlagerichtlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Externe Unterstützung der Verwaltung bei der Erstellung einer örtlichen Anlagestrategie- und richtlinie als Folge des Greensill-Falls; hier: Antrag Nr. XX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahmen; hier: Errichtung eines Grundschulverbundes im Wege der Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung Gesamtschule Emmerich am Rhein - Baumaßnahme Grollscher Weg; hier: Abschluss Leistungsphase 3
Ergebnis: einstimmig beschlossen
St. Georg-Schule Hüthum; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Liebfrauenschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung des Familienbüros
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung nach § 83 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen; hier: Rückzahlung Fördermittel Sanierungsgebiet Rheinpromenade und Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novellierung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Richtlinie zur Förderung innerstädtischer Investitionsvorhaben mit einem Stellplatzablöse-Zuschuss; hier: Umstellung auf 100-prozentige Förderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festlegung der Ausbauphase im Rahmen des Förderprogramms Graue-Flecken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Urteil - Abwassergebühren; hier: Anfrage von Mitglied Arntzen
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 21:03 Uhr
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