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Rat
Montag, 09. Februar 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (32)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2014
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2014
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012
Ergebnis: Abgesetzt
Wirtschaftsplan 2015 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Bebauungsplan Nr. 71 "Falkenstraße" Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
Bebauungsplan Nr. 65 "Bahnhof Vennebeck" Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen
Teilaufhebung der Satzung zur Gestaltung, zum Schutz und zur Erhaltung des Stadtbildes im Ortskern des Stadtteiles Hausberge (Gestaltungssatzung Ortskern Hausberge)
Ergebnis: Einstimmig
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Im Dickert" in PW-Holtrup Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.1 "Misch-/Gewerbegebiet Barkhausen - nördlich des Niedernfeldweges" - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2015/2016 und Verteilung der Eingangsklassen
Ergebnis: Einstimmig
Vertretung der Stadt Porta Westfalica in Unternehmen und Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Anträge und Anfragen
Antrag SPD B 90/Die Grünen - Asylunterkünfte
Antrag SPD B 90/Die Grünen - Verkehrskonzept
Adressaten der TTIP-Resolution
Winterdienst Feuerwehrgerätehaus Neesen
Termine der stellvertretenden Bürgermeister
Erschließungsverträge Ellerkamp
Parkplatzsituation am Kaiser-Wilhelm Denkmal
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2014
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2014
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Abschluss einer Vereinbarung über die Herstellung eines Kreisels und der Ertüchtigung eines Teilabschnittes der Straße Eschweg
Ergebnis: Einstimmig
Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Porta Westfalica und dem Förderverein Kulturhalle Neesen e.V.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.02.2015
Gremien
Details
- Ende
- 18:54 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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