Rat
Donnerstag, 26. September 2013 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (54)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Bü90-Grü:Geänderte Neugestaltung des Schadowplatzes
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell Die Linke: Anstieg rechtsextremer Straftaten in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion FW: Einführung einer Vergnügungssteuer
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion FW: Konzernabschluss der Holding der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner: Erzielte Steuereinnahmen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner: Verschuldung und Netto-Finanzposition
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Zahl der Anfragen, Anträge und Beschlußvorlagen in dieser Ratsperiode
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Effekte der Schließung der Verwaltung zum Jahreswechsel 20012/2013
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Immobilienhandel: Instrument Stadtplanung oder Haushaltssanierung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Krüger: Beanstandung eines Beschlusses der BV 1
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Verkauf der EnBW-Anteile an den Stadtwerken Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Krüger (FW): Zugriffe (Klicks) auf duesseldorf.de
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Raub::Stadtentwicklungskonzept 2025+
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Leibauer: Jugendfreizeiteinrichtung "Kult 3" Am Quellenbusch (Radeberger Straße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Freies W-Lan - offen für alle?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: passieren lassen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragene Ermächtigungen von 2012 nach 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf Jahresabschluss 2012 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mühlenstraße 29 - Neukonzeption der Mahn- und Gedenkstätte - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Am Litzgraben 28a, Friedrich-von-Spee-Schule Städt. Gemeinschaftsgrundschule - Ersatzneubau Schule -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der Ufermauer im Zollhafen - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung Brücke Aderkirchweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co.KG - Neuwahl der Arbeitnehmervertreter -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Düsseldorf ist ARTig/Bericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lokale Agenda 21 in Düsseldorf und
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag Bü90-Grü: Die Graf-Adolf-Straße nach dem Kaufhof – Daten und Rahmenplan Einzelhandel
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Werbung auf www.duesseldorf.de
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD und Bü90-Grü:Schwächung Stadtfinanzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Schwächungspakt Stadtfinanzen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Ausverkauf städtischer Grundstücke
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Öffentliche Aufsichtsratssitzungen bei städtischen Tochterunterne
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Sanierung der städtischen Wohnungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Sanierung der städtischen Wohnungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Ehrenempfang
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: "Countdown-Ampeln" für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90-Grü: Mehr Ruhe am Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Resolution von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Resolution gegen Homophobie in Russland
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Jülicher Straße 106, 108 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Venloer Straße 16a – Umnutzung der alten Opernwerkstat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:17 Uhr
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