Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 27. November 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (98)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) AKUSW-Sitzung 11.09.2024
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (öffentlich) AKUSW 30.10.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichRichtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.11.2024 + Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße; hier: Änderung zur Vorlage DS-Nr. 36387-24 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße- Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 19.11.2024 + IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Anpassung der Gesellschaftervereinbarung-Nachtrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.11.2024 TV Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße- ZE-Antrag (B'90/Die Grünen) Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Rahmenkonzept für die baulichen Maßnahmen am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichSanierung des Nordbades oder Neubau; Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNeubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 28.11.2024 + Denkmalbereichssatzung-
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.11.2024 TV Neubau der Kreuz-Grundschule- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.11.2024 TV - Neubau Kreuzgrundschule- Stellungnahme der Verwaltung - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung von mobilen Raumeinheiten an den Berufskollegs Leopold-Hoesch, Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 18.11.2024 Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 20.11.2024 + Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund-Ergänzung zum Vorgang- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 18.11.2024 Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.11.2024 16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.11.2024 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung eines Teilstücks im Zuge der Veloroute 8 – Lütgendortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund für das Deponiesondervermögen - Änderung der Satzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Dritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Smart Meter-Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.11.2024 + Smart Meter- Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pilotprojekt Biorezeptiver Zement für Moosflächen-Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.11.2024 TV- Pilotprojekt Biorezeptiver Zement für Moosflächen- Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE +)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Schwammstadt-Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.11.2024 + Sachstand Schwammstadt-Gemeinsame Bitte um Stellungnahme- ( B' 90/ Die Grünen und CDU)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kältenetz-Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.11.2024 TV Kältenetz- Antrag (SPD) - Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trinkbrunnen-Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.11.2024 TV Trinkbrunnen- Anfrage (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartiersgaragen- Antrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.11.2024 + Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD -Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.11.2024 TV Pilotphase Frauen-Nacht-Taxi- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichEinführung von Building Information Modeling (BIM) in der Stadtverwaltung DortmundFortsetzung der Vorlage: Drucksache-Nr.: 24928-22V
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichStadterneuerung: Vorbereitende Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Sanierungsverdachtsgebiet für den Bereich Dortmund City – Erhöhung der Aufwendungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gelände im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand GmbH (HSP) - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.11.2024 TV IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss- Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 26.11.2024 TV IGA 2027 - Neubau Brückenbauwerk "Haldensprung"; hier: Kostenerhöhungsbeschluss- Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 26.11.2024 TV - IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Bewegungsgarten und südl. Eingangsbereich; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss- Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 26.11.2024 TV - IGA 2027 - Bahnbetriebswerk Mooskamp, Leichtbauhalle und Aufwertung Betriebsgelände; hier: Kostenerhöhungsbeschluss- Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen - nicht besetzt-
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichUmbesetzung des ordentlichen Mitglieds der Fridays for Future im Klimabeirat
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neuer See in Dortmund Wickede-Antrag (DIE LINKE+) - lag bereits vor-
Ergebnis: eingebracht
Neuer See in Dortmund Wickede-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.11.2024 TV- Neuer See in Dortmund Wickede- Bitte um Stellungnahme ( DIE LINKE+)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Salamanderpest – Hinweise zu Hygienemaßnahmen- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.11.2024 TV -Salamanderpest – Hinweise zu Hygienemaßnahmen-Nachtrag-ZE Antrag (DIE LINKE +)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichHaushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten (Modal Split Erhebung) 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 21.11.2024 TV Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Bitte um StN- Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 26.11.2024 TV - Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / StN
Ergebnis: vertagt
Bauleitplanung; Änderung Nr. 10 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuchhier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung, III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 231 - nördlich Königswall - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Entscheidung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit; IV. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung; V. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages; VI. Zulassen von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGBhier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245; Satzungsbeschluss; Zustimmung zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024, hier: Einrichtung von Summerstreets (Nr. 24 aus DS 32989-23/9)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stärkung der Bauaufsicht im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Masterplan Seilbahn- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Repowering Windenergieanlagen - Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information an den Fachausschuss (AKUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 3. Quartal 2024 behandelt wurden.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.11.2024 + Dortmunder Radverkehrsbericht 2023- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.11.2024 + Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock-Nachtrag
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 20.11.2024 + Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock-Ergänzung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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- 17:56 Uhr
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