Sozial- und Gesundheitsausschuss

Tagesordnung (19)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.09.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Fortführung der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1394
5. 3.2

   Umsetzung des Gesetzes zur Wohngeldreform zum 01.01.2023

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1399
6. 3.3

   Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1349
7. 3.4

   Haushalt 2023 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Soziales

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1397
8. 3.4.1

   Haushalt 2023 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Soziales

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1397-01
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Tätigkeitsbericht 2020 und 2021 FD Integration

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1288
14. 7.2

    Umstellung der Rahmenbedingungen für den Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen ab 01.01.2023

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1404
15. 7.3

    Ratsantrag / Gemeinsam durch die Krise - Bericht der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1395
16. 7.4

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2022 des Fachbereiches Soziales

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1372
17. 7.5

    Seniorenbeirat

18. 7.6

    Mitteilungen der Verwaltung

19. 7.7

    Anfragen und Anregungen