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Rat

Donnerstag, 14. April 2005 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (24)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.02.2005

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.02.2005

2.

Grundstücksangelegenheiten

2.1

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.2

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.3

Verzicht auf die Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts im OT Euskirchen, Bergerstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Fraktionsanträge

5.

Verwaltungsvorlagen

5.1

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.2

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung verschiedener Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Bildung von Abrechnungsabschnitten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.4

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 3 dagegen, 3 Enthaltungen

5.5

Änderung der Entgeltordnung der städtischen Bäder am Keltenring (Frei- und Hallenbad) zum 01.01.2005

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen

5.6

Änderung der Entgeltordnung des Waldfreibades Steinbachtalsperre zum 01.05.2005

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

5.7

Gemeinschaftsunterkünfte für ausländische Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.8

Offene Ganztagsschule hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.03.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.9

Bebauungsplan Nr. 94 der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen der Kölner Straße, der Vom-Stein-Straße, dem Bereich der Klärteiche am vorhandenen Feldweg parallal zur L 194 und dem Feldweg nördlich des vorhandenen Automobilbetriebes. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis:

5.10

Bebauungsplan Nr.2, Ortsteil Palmersheim, Bereich zwischen Rodderbachstrasse, Palmersheimer Straße und Krebsgasse, sowie einer Bautiefe nördlich der Krebsgasse. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis:

6.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.04.2005

Gremien

Details

Ende
17:05 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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