Bezirksvertretung Hörde
Dienstag, 31. Oktober 2023 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Tagesordnung (62)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mandatsverzicht eines Mitgliedes der Bezirksvertretung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung- wird in der Beratungsfolge vorgezogen -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Golfclub Syburg - Eingaben in der Einwohnerfragstunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Lehrschwimmbecken Holzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Parksituation Stiftsstraße - Situation "An der Goymark" - Phoenix West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Bebauungsplan Wüstenhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben "Auf dem Wüstenhof"
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Eingabe eines Vereins - Schlanke Mathilde Hörde e.V. - Aufstellung der Skulpturen Elisabeth und Konrad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Verbesserung der Verkehrs- und Parkplatzsituation in der Straße "Am Schallacker"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Dortmund Höchsten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Verkehrssituation "Overgünne" zwischen den Häusern 54 - 66/östlich der Abbiegung "Admiralstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Antrag eines Vereins - Wir-am-Hörder-Neumarkt - Mittel für einen Lagerraum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Goethe-Gymnasium - Eigeninitiative Sachkosten 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - AWO Wichlinghofen - 75 jährige Jubiläumsveranstaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung eines Beschlusses - Haushaltsmittel konsumtiv 2022 - Lfd. Position 11 - Fahrradbügel vor Grundschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag eines Vereins und Einsatz von Sparkassenmitteln - Shortattacks in Haus Rode
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reduzierung der Beschlusssumme - Haushaltsmittel konsumtiv 2023 - Investitionen Energiesparende Maßnahmen Vereine
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Förderverein Marie-Reinders-Realschule - Erstattung von Auslagen zur Renovierung von Klassenräumen der MRR
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Benninghofer Grundschule - Antrag "Digitalisierung von Schulen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel konsumtiv - Gestaltung von Stromkästen im Stadtbezirk - hier: Aufhebung des Beschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Stifts Grundschule - Anschaffung Digitalisierung- TISCHVORLAGE -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund Hörde - hier: Temperaturen im Bereich der Bürgerdienste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Familie und Gesundheit
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB – Bau einer Stichstraße südlich der Höchstener Straße bzw. nördlich des Sommerbergweges in Dortmund-HolzenAntragstellerin: Rudolf Kräling Grundstücksgesellschaft mbH, Benninghofer Straße 160, 44269 Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
SPD-Fraktion - Einbau einer Ampelanlage an der Höchstener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion - Anbringung eines Spiegels zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Ausfahrt des Kleingartens "Am Richterbusch", "Nortkirchenstraße"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
CDU-Fraktion - Ortstermin Ampelregelung Ausfahrt B54 Holtbrügge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion - Ortstermin Bushaltestelle Gildenstraße / Kreisverkehr Hochofenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Maßnahme zur Umsetzung der Verkehrswende und nachhaltigen Verbesserung der Radinfrastruktur - hier: Fahrradstraße „Brücherhofstraße"dazu: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Querungshilfe Hörder Hafenstraße - hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausstattung des Rad- und Fußweges an der Straße Silberhecke mit ausreichend Müllbehältern und Beleuchtung - dazu: Mitteilung von der EDG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion - Antrag auf Ortstermin - Parkplatzsituation in der Glückaufsegenstraße in Hacheney hier: Protokoll des Ortstermins
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion - Antrag auf Ortstermin - Parkplatzsituation in der Glückaufsegenstraße in Hacheney hier: Protokoll des Ortstermins
CDU-Fraktion - Antrag auf Ortstermin - Ortstermin in der Straße Steinbreite hier: Protokoll des Ortstermins
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
SPD-Fraktion - Nachfrage zur Querungshilfe inkl. Beleuchtung auf der Preinstraße sowie Tempolimit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Tempo 30 Preinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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