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Rat

Mittwoch, 09. September 2015 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal

Tagesordnung (34)

1

Genehmigung einer Dienstreise für den Bürgermeister nach Swinemünde/Polen

2

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2014 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014

3

Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2014 und Entlastung des Aufsichtsrates

4

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2014

5

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2014

6

Aufstockung der Kapitalrücklage der Grenzland Draisinen GmbH

7

Verlustübernahmen der kommunalen Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH (WKK GmbH)

8

Zusammenführung der Kleve Marketing GmbH/ Kleve Marketing GmbH & Co.KG mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH der Stadt Kleve

9

Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 251/X.

10

Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung eines Ersatzgeldes für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-306-0

11

Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2016

13

Einrichtung eines Lenkungsgremiums zur Umsetzung des „Aktionsplanes Inklusion“

14

Freiwilliger Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinden

16

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-189-0 für den Bereich Am Ruppenberg/ Fliersol im Ortsteil Reichswalde

17

Bebauungsplan Nr. 4-064-3 für den Bereich Bleesweg/Kayserstraße im Ortsteil Materborn

18

Bebauungsplan Nr. 1-306-0 für den Bereich Nassauerallee/ Eisener Mann (Sternbuschklinik)

19

Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 263/X.

20

Bebauungsplan Nr. 1-276-8 für den Bereich Flutstraße/ Ludwig-Jahn-Straße

21

Bebauungsplan Nr. 9-307-0 für den Bereich Rinderner Straße

22

125. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rinderner Straße

23

Bebauungsplan Nr. 1-245-1 für den Bereich Schlußgasse/ Nassauerallee

24

Bebauungsplan Nr. 2-071-4 für den Bereich Flasbloem/Sonnenweg/Steinstraße im Ortsteil Kellen

25

124. FNP-Änderung für den Bereich Querallee/ Gertrud-Boss-Straße

26

Aufstellung des Sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ zur Steuerung der Windenergienutzung im Außenbereich der Gemeinde Kranenburg (38. Änderung des Flächennutzungsplans)

27

"Umbenennung der Werftstraße in ""Raiffeisenplatz"""

28

Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Carportanlage, Az. 103-2013

29

Rederecht für Bürger im Ausschuss für Bürgeranträge

30

Einstellung des Betriebs des City-Busses

31

Integrierung der Aufgaben der Kleve Markleting GmbH in die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Kleve mbH; Auflösung der Kleve Marketing GmbH

32

Mitteilungen

33

Anfragen

I.

I. Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.09.2015

Gremien

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Lohstätte 7

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