Bezirksvertretung 10
Dienstag, 28. November 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (52)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Vorstellung des Projektes "Carl-Friedrich-Gördeler-Straße" Berichterstattung durch Herrn Meuser (Architekt/Bauherrenvertreter) und Frau Metzlaff (Geschäftsführerin der AWO VITA gGmbH)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Fußverkehrsförderung in der Landeshauptstadt Düsseldorf" - Berichterstattung durch die Fußverkehrsbeauftragte Frau Laura Groß
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt "Jugend checkt" im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch Frau Svenja Piepenbrink und Frau Elma Redzic von der Servicestelle Partizipation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Gesamtstätische Stellungnahme
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Standortwechsel des Trinkwasserbrunnen in Garath vom Hauptzentrum zum Parkourplatz - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Haushalt 2022 - Liste A) Schulen 21 211 01 52416000
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2023 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss an den Goju-Ryu Karate Verein Düsseldorf-Garath e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Garather Tafel - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des Garather Weihnachtsmarktes - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Heimatverein Garather Jonges 1969 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radwegeplanung Koblenzer Straße im Abschnitt zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und Wilhelm-Kreis-Straße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Grundschule Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Neugestaltung ehemaliges Nebenzentrum Waldviertel - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Schulwegsicherung - Radweg zwischen Peter-Behrens-Straße und Josef-Maria-Olbrich-Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der Kreuzung Koblenzer Straße / Rostocker bzw. Josef-Maria-Olbrich Straße bis mindestens Einmündung Theodor-Litt-Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Informationsportal mit Lotsenfunktion - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Maßnahmen zu barrierefreien Querungen/Straßenschäden - Anfrage von Herrn Ries (FWG) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Rechtliche Notwendigkeit einer Neuordnung der Stadtbezirke - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Weinfest am 20.-22.10.2023 in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Verschiebung des Rheintaktes 2023/24 - Anfrage der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Rückbau von Schottergärten – mehr Begrünung - Anfrage von Frau Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: vertagt
Ampelschaltung Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Str./Bertha von Suttner Str. in Düsseldorf Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Evaluierung des Taubenmanagements-Konzepts - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: vertagt
Behelfsampelanlage (mobile Ampelanlage) Koblenzer Straße / Ecke Peter-Behrens-Straße in Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: vertagt
Information über Ergebnis Investorenauswahlverfahren „Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße" - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Information über das Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens „Lüderitzstraße" - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: vertagt
Realisierung „Informationsportal mit Lotsenfunktion" - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Verwendung aus dem baulichen Bezirksunterhalt, Liste B „Vegetationskartierung“ Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Anträge
Regelung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Carlo-Schmid-Straße im Bereich Parkplatzeinfahrt - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellen einer Bank im Garather Schlosspark - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Versorgung von Hellerhof mit Glasfaseranschlüssen durch die Telekom - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Klimaangepasste, attraktive Neugestaltung Nebenzentrum Waldviertel - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/165/2021 vom 14.09.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos im Stadtbezirk 10 - Infromationsvorlage zum Beschluss BV10/105/2023 vom 20.06.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzungsmaßnahmen an den Fahrbahndecken, Versorgungsschächten und Zebrastreifen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/146/2023 vom 26.09.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellen von Bänken um das Caritas-Altenzentrum St. Hildegard in Garath - 2. Informationsvorlage zum Beschluss BV10/123/2023 vom 22.08.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haltestelle D-Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/046/2023 in Verbindung mit der Informationsvorlage BV10/133/2023 und zu den Beschlüssen BV10/156/2023 und BV10/157/2023 vom 26.09.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der Kreuzung Koblenzer Straße/ Rostocker Straße bzw. Josef-Maria-Olbrich Straße bis mind. Theodor-Litt-Str. - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/026/2023 vom 28.02.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradabstellanlage am Einkaufszentrum Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/151/2023 vom 26.09.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung eines Mobilitätsspielplatzes in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/152/2023 vom 26.09.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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