Hauptausschuss der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 02. Dezember 2021 um 11:06 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (53)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstige Anträge zur Tagesordnung
Status der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (Anfrage Nr. 188/2021)
Ersatz der vorhandenen Lichtquellen durch LED-Beleuchtung in den Immobilien der Stadt Grevenbroich (Antrag Nr. 191/2021)
Grevenbroich als attraktive Etappenstadt für Wohnmobilnutzer etablieren (Antrag Nr. 199/2021)
Prüfung der z.Zt. angemieteten Räume durch die Stadt (Antrag Nr. 196/2021)
Mietausgaben senken - Jugendamt am Standort Rathaus zusammenführen (Antrag Nr. 201/2021)
Verschiebung des Produktes "01092 Controlling" vom Fachbereich 01 in den Fachbereich 20 (Antrag Nr. 192/2021)
Bürgeranträge nach § 24 GO NRW
Ernährungswende durch mehr Einsatz von regionalen Bio-Lebensmitteln in öffentlichen Kantinen in Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Gebührenanpassungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Schriftliche Anfragen von Fraktionen für das Haushaltsjahr 2022
Fragen zum Haushaltsplan (Anfrage Nr. 181/2021)
Für das Haushaltsjahr 2022 haushaltsrelevante schriftliche Anträge von Fraktionen (Übersicht)
Beschränkung der zusätzlichen Aufwandsentschädigung in Höhe von € 417,20 für Ausschussvorsitzende (Antrag Nr. 190/2021)
Mobile Arbeit für alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung (Antrag Nr. 203/2021)
Gewinnausschüttung Eigenbetrieb (Antrag Nr. 184/2021)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewinnausschüttung SEG (Antrag Nr. 185/2021)
Ausstattung OSD (Antrag Nr. 182/2021)
Mehr Mittel für die Stadtbücherei (Antrag Nr. 183/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Gebühren bei Überschreitung der Leihfrist (Antrag Nr. 200/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenamtsbeauftragter (Antrag Nr. 179/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von Geldmitteln für die Entwicklung eines Inklusionskonzeptes (Antrag Nr. 189/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales GV - Jugendberufsagentur gründen (Antrag Nr. 186/2021)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projektkoordinator (Antrag Nr. 180/2021)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Soziales GV - Lotsenpunkte errichten (Antrag Nr. 187/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelbereitstellung für Projekte des Strukturwandels (Antrag Nr. 193/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erforderliche Mittel in den Haushaltsentwurf zur Anbindung des Neubaugebietes (Antrag Nr. 195/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neubau Flutgrabenbrücke streichen (Antrag Nr. 198/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bereitstellung von € 100.000 für die Unterhaltung von Brückenbauwerken im Stadtgebiet (Antrag Nr. 194/2021)
Bereitstellung von €250.000 für den Neubau/die Unterhaltung von Radwegen (Antrag Nr. 197/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beantwortung von Anträgen und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Produkt 01122 Projekt Um- und Anbau Gesamtschule III (Anfrage Nr. 82/2021)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftlichkeit der Mitgliedschaft der Stadt Grevenbroich in der KoPart eG darlegen (Antrag Nr. 86/2021)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Erfolge der von Bürgermeister Krützen eingesetzten Projektgruppe zum Haushalt (Antrag Nr. 202/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Schriftliche Anfragen liegen nicht vor.
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.11.2021
Details
- Ende
- 15:23 Uhr
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