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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 11. Juni 2024 um 18:00 Uhr

Tagesordnung (27)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2024

3

Aufstellung eines Lärmaktionsplans der Stufe IV für das Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

101. Änderung des Flächennutzungsplans; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 33/2 - Nahversorgung Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

3. Änderung des Bebauungsplans E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Nahversorgungskonzept für die Stadt Emmerich am Rhein (Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes); hier: Kenntnisnahme sowie Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Bebauungsplanverfahren El 17/1 - Klosterstraße -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Änderung des Bebauungsplans E 8/2 - Nierenberger Straße Süd -; hier: Eingabe vom 11.03.2024

Ergebnis: abgesetzt

10

Ausbau Geistmarkt; hier: Eingabe Nr. 13/2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Erhalt der Linde am Marktplatz Elten; hier: Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen und Anfragen

12.1

Sondersitzung ASE am 02.07.2024; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

12.2

Sondersitzung ASE nach Sommerferien; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

12.3

Ausbau Geistmarkt; hier: Anfrage von Mitglied Jelinski

12.4

Sachstand Umgestaltung Dorfplatz Vrasselt; hier: Anfrage von Mitglied Weikamp

12.5

Straßenführung EDEKA/DM; hier: Anfrage von Mitglied Weikamp

12.6

Zustand Gehweg Bergstraße; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

12.7

Zustand Gehweg Lindenallee; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

12.8

Zustand der Kastanien auf dem Marktplatz Elten; hier: Anfrage von Mitglied Peschel

12.9

Geh-/Radweg van-Gülpen-Straße; hier: Anfrage von Mitglied Baars

12.10

Sachstand zum Prüfauftrag "Tempo 30" an der Straße "Am Busch"; hier: Anfrage von Mitglied Baars

12.11

Ersatzpflanzung Gebäude "Zum Schwan"; hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

12.12

Missachtung von Vorfahrtsregelungen auf der Gerhard-Storm-Straße (Anfrage aus dem ASE 07.05.2024, Top 12.3); hier: Anfrage von Mitglied Klawczynski

12.13

Trauerfeier Alfred Tenhaef; hier: Mitteilung von Mitglied Baars

13

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.06.2024

Details

Ende
19:25 Uhr

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