Rat
Dienstag, 19. März 2019 um 18:07 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (23)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Jahr 2018
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Breitbandversorgung in der Stadt Nettetal
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Radweg an Tor 9
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Freiwillige Erstattung von Kita-Beiträgen, die für die Zeit vom 01.08.2014 bis zum 31.12.2016 auf Grundlage von § 6 Abs. 1 Satz 2 der Elternbeitragssatzung der Stadt Nettetal erhoben wurden
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
3. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „NetteBetrieb"
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Verleihung Heimatpreis
Ergebnis: Einstimmig beschlossen(Anm.: Beide Abstimmungen waren einstimmig)
26. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Westlich Im Windfang) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-277 "Am Trappistenweg" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13b BauGB i. V. m. § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
18. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Abgrabung Leuth / Gewerbegebiet Am Hotschgraf) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Änderung Lo-251 Niedieckstraße/Longlife-Areal - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.03.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:56 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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