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Bezirksvertretung Ost

Dienstag, 16. Juni 2026 um 17:00 Uhr Caritasheim Giesenkirchen, Konstantinstraße 263, 41238 Mönchengladbach

Tagesordnung (17)

1

Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Ost vom 16.04.2026 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Verwallung an der Neuen Niers – Maßnahmenvorstellung und Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnisnahme

Verwallung an der Neuen Niers – Maßnahmenvorstellung und Sachstandsbericht

0729/XI · 2.1 - Berichtsvorlage

3

Sozialbericht 2025

Ergebnis: Kenntnisnahme

Sozialbericht 2025

0664/XI · 2.1 - Berichtsvorlage

4

Erhöhung der Verkehrssicherheit an Grundschulen im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnisnahme

Erhöhung der Verkehrssicherheit an Grundschulen im Stadtbezirk

0730/XI · 2.2 - Berichtsvorlage BV

5

Aufstellung eines Bebauungsplans mit Festsetzungen gem. § 30 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Die Bezirksvertretung wurde angehört

Aufstellung eines Bebauungsplans mit Festsetzungen gem. § 30 Baugesetzbuch (Bau…

0661/XI · 1.1 - Beratungsvorlage

6

Bebauungsplan Nr. 822/O („REME Los 3")

Ergebnis: Die Bezirksvertretung wurde angehört

Bebauungsplan Nr. 822/O („REME Los 3")

0633/XI · 1.1 - Beratungsvorlage

7

Anwendung des „Bauturbos"

Ergebnis: Die Bezirksvertretung wurde angehört

Anwendung des „Bauturbos"

0662/XI · 1.1 - Beratungsvorlage

8

Vergabe der Mittel aus dem Bezirkshaushalt des Stadtbezirks Ost für das Jahr 2026

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Vergabe der Mittel aus dem Bezirkshaushalt des Stadtbezirks Ost für das Jahr 20…

0651/XI · 1.2 - Beratungsvorlage BV

9

Optimierung der Haltestellen vor Ampeln (LSA)

Ergebnis: Die Bezirksvertretung wurde angehört

Optimierung der Haltestellen vor Ampeln (LSA)

0745/XI · 3 - Fraktionsantrag

10

Raserszene ausbremsen – nächtliche Vorrangschaltung einstellen

Ergebnis: Die Bezirksvertretung wurde angehört

Raserszene ausbremsen – nächtliche Vorrangschaltung einstellen

0746/XI · 3 - Fraktionsantrag

11

Einführung einer einheitlichen und detaillierten Veröffentlichung von Abstimmungsergebnissen im Ratsinformationssystem

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen

Einführung einer einheitlichen und detaillierten Veröffentlichung von Abstimmun…

0747/XI · 3 - Fraktionsantrag

12

Rechtmäßige und transparente Information der Bevölkerung zur PFAS-Grundwasserbelastung in Giesenkirchen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Rechtmäßige und transparente Information der Bevölkerung zur PFAS-Grundwasserbe…

0749/XI · 3 - Fraktionsantrag

13

Hitze-, Wasser- und Kühlprävention für heiße Sommer in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen

Hitze-, Wasser- und Kühlprävention für heiße Sommer in Mönchengladbach

0753/XI · 3 - Fraktionsantrag

14

Verbesserung der Schulwegsicherheit sowie Durchführung eines Verkehrsversuchs im Bereich Erzbergerstraße / Luise-Vollmar-Straße / Schulstraße / Hardterbroicher Straße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen

Verbesserung der Schulwegsicherheit sowie Durchführung eines Verkehrsversuchs i…

0757/XI · 3 - Fraktionsantrag

15

Anfragen und Mitteilungen

15.1

Anfrage des BV Daskalakis zum Familienzentrum Hülserkamp

15.2

Anfrage der BVín Birth zu Starkregenproblematik am Gatherskamp

Gremien

Details

Ende
20:37 Uhr

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