Bezirksvertretung 1
Freitag, 24. November 2023 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (68)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 29.09.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Mündlicher Bericht zur Situation Mühlenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vortrag zur Stadtsauberkeitskampagne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag, Königsallee 21, 23 - Umbau und Aufstockung eines Büro- und Geschäftshauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Bastionstraße 2 - Neubau eines Gartenhauses
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan Nr.01/025, Flächennutzungsplanänderung Nr. 212 - Hans-Böckler-Straße 39
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9) am Humboldt-Gymnasium
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die „Immobilien- und Standortgemeinschaft Graf-Adolf-Straße“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2024
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss an den Wasser-Sport-Verein Düsseldorf Rudergesellschaft von 1893 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2023 Liste A Schulen 2121101/ 52415100
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Gustaf-Gründgens-Platz 1a - Temporäre Errichtung eines mobilen Radiostudios
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Tonhallenstraße 12 - Neubau eines Hotels
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Mühlenstraße – Bau einer Durchfahrsperre mit Hubpollern
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2023
Ergebnis: vertagt
Verwendung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Rheinbahnhaltestellen im Stadtbezirk 1 - Barrierefreier Ausbau - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Fußgängerinsel auf der Roßstraße – Höhe Frankenplatz - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Sicherheit im Bahnhofsbereich - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Münsterplatz Strom und Wasser - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Verkehrsführung Nordstraße, Ecke Venloer Straße und Duisburger Straße - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Sicherheit auf der Umgehung des Zeltes des Düsseldorf Festivals auf dem Burgplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Baumaßnahme Tannenstraße 2-6 - (ehemaliges Gebäude des Forschungszentrums der Zementindustrie) - Anfrage der CDU-Fraktion
Leerstand in den Wohn- und Geschäftshäusern Marktstraße 12-14 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Auslastung des Parkhauses Bendemannstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Kaiserstraße, Radweg-Querung von der Stern- in die Inselstraße - Anfrage der CDU-Fraktion
Anträge
Verkehrssituation Schadowstraße / Liesegangstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarf an der Zufahrt zur Schadowstraße neben dem Kö-Bogen auf der Berliner Allee - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anbringung einer Gedenktafel an der Fassade Flinger Straße 6 für den Düsseldorfer Architekten Bruno Schmitz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Altkleidercontainer im Stadtbezirk 1 häufiger leeren - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Campus Golzheim Versorgung - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anwohnerparkplatz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Querungsschutz Kreuzung Nordstraße / Duisburger Straße / Venloer Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/263/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmschutz auf der Venloer Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/256/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Verbot der Einfahrtschild" an der Pempelforter Straße, Ecke Louise-Dumont-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 29.09.2023; BV1/236/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung von zwei Bänken an einem „kühlen Ort" in Derendorf; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.08.2023; BV1/203/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit im Bereich der Diagonalsperre Mauerstraße Ecke Bankstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.05.2023; BV1/115/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederherstellung einer Fahrbahn Am Wehrhahn im Abschnitt zwischen Oststraße und Jacobistraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.05.2023; BV1/112/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Planungen und Umsetzung zur Umgestaltung des Deportationsdenkmals Toulouser Allee und seiner Umgebung; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.08.2023; BV1/207/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planung einer Pump-Track-Anlage im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.08.2023; BV1/205/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmschutz - Nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Jülicher Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/226/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatz Münsterplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 29.09.2023; BV1/232/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über den Planungsstand des Radweges auf der Königsallee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/050/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwidmung der Verkehrsfläche auf der Klosterstraße in eine Fahrradstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/049/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Telefonzellen am Standort Am Wehrhahn (ehemaliges altes Kaufhof-Gebäude); Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 29.09.2023; BV1/226/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Lieblingsbüdchen Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mosaik e. V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e. V.
Ergebnis: vertagt
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e. V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Armenküche e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Schülervertretung des Georg-Büchner-Gymnasiums
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an DRK zentrum plus Derendorf Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an knacKPunkt/knacKpunkt27
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:14 Uhr
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