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Haupt- und Sicherheitsausschuss

Donnerstag, 17. August 2023 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (28)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Änderung der Satzung über Ehrungen, Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss (Ehrungssatzung)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

5

Standort des Rettungstransportwagens Neuss-Süd

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Antrag der FRaktion JETZT! betr. Antrag auf Erhalt und Sanierung des Konradbades durch Fördermittel des Bundes

Ergebnis: zurückgezogen

7

Antrag der CDU-Fraktion betr. Chancen nutzen: Neuss als Trainingsstandort im Rahmen der Eishockey Weltmeisterschaft 2027

Ergebnis: verwiesen

8

Antrag der CDU-Fraktion betr. Mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Antrag der CDU-Fraktion betr. Parkplatznot in der Neusser Innenstadt

Ergebnis: verwiesen

10

Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrssicherheit auf dem Hauptstraßenzug

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen betr. Die Flächen der rückgebauten Spielplätze für Kinder und Jugendliche erhalten

Ergebnis: zurückgezogen

12

Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Kosten für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch Vereine

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Sachstandsbericht Besonderes Behördenpostfach (beBPo)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Bericht über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Open Data Strategie der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Darstellung der vorhandenen und geplanten Onlinedienstleistungen im Bürger- und Ordnungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Antragsbearbeitung in der Wohngeldstelle der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Kooperation mit der Feuerwehrschule des Kreises Mettmann - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Ordnungspartnerschaftsvertrag zwischen der Stadt Neuss und der Kreispolizeibehörde Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Sauberkeit und Ordnung rund um den Jesuitenhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Bericht zur Unterbringung von Geflüchteten in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

24

Formalien, Wahlen usw.

25

Beschlussempfehlungen an den Rat

26

Anträge

27

Anfragen

28

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.08.2023

Details

Ende
17:16 Uhr

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