Haupt- und Sicherheitsausschuss
Donnerstag, 17. August 2023 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (28)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Änderung der Satzung über Ehrungen, Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss (Ehrungssatzung)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Standort des Rettungstransportwagens Neuss-Süd
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der FRaktion JETZT! betr. Antrag auf Erhalt und Sanierung des Konradbades durch Fördermittel des Bundes
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion betr. Chancen nutzen: Neuss als Trainingsstandort im Rahmen der Eishockey Weltmeisterschaft 2027
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr. Mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr. Parkplatznot in der Neusser Innenstadt
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrssicherheit auf dem Hauptstraßenzug
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen betr. Die Flächen der rückgebauten Spielplätze für Kinder und Jugendliche erhalten
Ergebnis: zurückgezogen
Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kosten für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch Vereine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Besonderes Behördenpostfach (beBPo)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Open Data Strategie der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Darstellung der vorhandenen und geplanten Onlinedienstleistungen im Bürger- und Ordnungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antragsbearbeitung in der Wohngeldstelle der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kooperation mit der Feuerwehrschule des Kreises Mettmann - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ordnungspartnerschaftsvertrag zwischen der Stadt Neuss und der Kreispolizeibehörde Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sauberkeit und Ordnung rund um den Jesuitenhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Unterbringung von Geflüchteten in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Formalien, Wahlen usw.
Beschlussempfehlungen an den Rat
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.08.2023
Gremien
Details
- Ende
- 17:16 Uhr
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