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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 06. Mai 2025 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (70)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Parken auf Gehwegen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Beleuchtung am Westfalenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Verkehrssituation im Limbecker Postweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Hörder Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Zustand der Straße "Holtbrügge"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung zur Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.1

Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingabe aus der Bürgerschaft - Beleuchtung Radweg B54 an der Durchstraße (Dortmund-Wellinghofen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Eingabe aus der Bürgerschaft - Anliegen zur Verkehrsführung in der Phoenixseestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Eingabe aus der Bürgerschaft - Straßenoffensive

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Eingabe aus der Bürgerschaft - Aufstellen eines Müllbehälters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Antrag eines Vereins - StadtSportBund Dortmund - Zuwendung für das Projekt "spiel- & sportMobil" Hörde 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag eines Vereins - AC Hörde 04 - Anschaffung einer neuen Ringermatte

Ergebnis: vertagt

5.3

Investive Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde (BV Hörde) für das Haushaltsjahr 2023 - hier: Mittel für die Anschaffung eines Solarpanels für die Jugendfreizeitstätte Hörde

Ergebnis: vertagt

5.4

Investive Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde (BV Hörde) für das Haushaltsjahr 2025 - hier: Mittel für die Installation von Fahrradbügeln an Grundschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Mittelbereitstellung für die ersten Umsetzungsmöglichkeiten des Standortmarketingkonzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Antrag eines Vereins - Förderverein Eintracht-Grundschule Dortmund Holzen e.V. - Unterstützung zum Zirkusprojekt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Antrag eines Vereins - Verein für Leibesübungen 1912 e.V. Hörde - Kostenübernahme der Reparaturkosten des Kunstrasenkleinfeldes im Hörder Goystadion

Ergebnis: zurückgezogen

5.8

CDU-Fraktion - Antrag: Bereitstellung finanzielle Ressourcen (1.500,- €) , damit ein „Planspiel BV“ vorbereitet, durchgeführt und nachbereitet werden kann

Ergebnis: vertagt

5.9

Antrag eines Vereins - ADFC Dortmund e.V. - Zuschuss "Hörder Tourenschilder"

Ergebnis: vertagt

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7

Schulen

7.1

Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2.1

Anfrage zur Vorlage "Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.2

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.5

Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich, hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme; Beschlusserhöhung

Ergebnis: zurückgezogen

11.6

Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Prüfauftrag zur Installation von Fahrradbügeln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

Abschlussbericht aus dem Fachbereich - Antrag Niederhofer Kohlenweg aus dem Vorbehaltsnetz der Stadt Dortmund zu streichen und eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 Km/h

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.9

IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.10

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.11

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.12

Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Hö 257 -Am Grimmelsiepen- in Dortmund-Hörde; Beschlusserweiterung für den Endausbau der Stichstraße Am Grimmelsiepen(2. Ausbaustufe) und für die provisorische Erschließung der Planstraßen 1, 2 und 3(1. Ausbaustufe)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.13

SPD-Fraktion - Antrag: Einbau eines Rolltores am Parkdeck des REWE-Marktes im Hörder Bahnhofsgebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.14

Fraktion B90/Die Grünen - Antrag: Umbenennung eines Teilbereiches der Markusstraße in Ortli

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.15

Fraktion B90/Die Grünen - Antrag: Ergebnisse Straßenzustandserfassung im Stadtbezirk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.16

CDU-Fraktion - Antrag: Regelmäßiger und kontinuierlicher Einsatz kommunaler Ordnungskräfte im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.17

SPD-Fraktion - Antrag: Anschaffung von Defibrillatoren für die Sporthalle an der Höchstener Grundschule sowie für alle Sporthallen im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.18

Neubau "Tull-Villa", Gastronomie- und Büroflächen am Phoenixsee in DortmundHörder Burgstraße 13, 44263 Dortmund, Gemarkung Hörde, Flur 5, Flurstück 1046, 1202 und 1232Vorhaben gemäß § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung von Befreiungen gem. § 31 Abs. 2 BauGBAz.: 61/5-3-054890

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

12.1

Mitteilung aus dem Fachbereich - Rückbau des Brückenbauwerks Nr. 2030 auf Phoenix-West (Hochleitung/ehem. Rohrleitungsbrücke Konrad-Adenauer-Allee)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Stellungnahme der Fachverwaltung - Eingabe aus der Bürgerschaft - Tempo 30 KM/H

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Informationen der Stadt- und Landesbibliothek (Zweigbibliothek Hörde) zum Antrag auf Finanzierung kultureller Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Zwischenbericht aus dem Fachamt - TuS Holzen-Sommerberg 92/07hier: Antrag zum Holzener Lehrschwimmbecken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4.1

Anfrage zum Zwischenbericht - TuS Holzen-Sommerberg 92/07hier: Antrag zum Holzener Lehrschwimmbecken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Einrichtung einer Fahrradstraße auf Phoenix West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5.1

Anfrage zum Abschlussbericht - Einrichtung einer Fahrradstraße auf Phoenix West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Stelen in Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6.1

Nachfrage zur Stellungnahme - Stelen in Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Umbenennung eines Teilabschnitts der Straße Ortli in Dortmund-Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:15 Uhr

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