Rat
Donnerstag, 02. April 2009 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Beschleunigung von Investitionen durch zeitlich befristete Vereinfachung im Vergaberecht; Konjunkturpaket II
Neuregelungen für die Tagespflege
"Verfahren zur Entwicklung der Unterstadt Kleve ""Minoritenplatz-Bebauung und Rathaus"""
Entwurf Eröffnungbilanz
Jahresrechnung 2008
Konjunkturpaket II -Umsetzung des Gesetzes zur Förderung zusätzlicher Investitionen in Nordrhein-Westfalen (Investitionsförderungsgesetz NRW - InvföG NRW)
Haushaltsüberschreitung 2008
Jahresabschlussbericht der Kleve Marketing Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2007
Jahresabschlussbericht der Kleve Marketing GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2007
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2009
Entwicklung des offenen Ganztags und Einrichtung weiterer Gruppen
Einrichtung von integrativen Lerngruppen an der Wilhelm-Frede-Hauptschule Rindern
Festlegung der Zügigkeit ab dem Schuljahr 2009/10 für die Marienschule Materborn
Auflösung der St. Lambertus Grundschule Donsbrüggen
Erweiterung der Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen, um den Förderschwerpunkt Sprache
a) Kindergartenbedarfsplanung b) Planung für das Kindergartenjahr 2009/2010 c) Änderung der Satzung vom 11.06.2008 über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Aufnahme in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Kleve
Bebauungsplan Nr. 4-221-3 für den Bereich Dorfstraße/ Kirchweg (Burg Ranzow) im Ortsteil Materborn;
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1-061-1 für den Bereich Albersallee;
116. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Zyfflicher Straße/ Sandstraße im Ortsteil Keeken (Wohnmobilstellplatz);
Bebauungsplan Nr. 9-277-0 für den Bereich Zyfflicher Straße/ Sandstraße im Ortsteil Keeken (Wohnmobilstellplatz);
Bebauungsplan Nr. 2-223-1 für den Bereich Heinrich-Bause-Straße im Ortsteil Kellen;
Bebauungsplan Nr. 1-271-0 für den Bereich des Bahnhofsumfeldes
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8-139-2 für den Bereich Hauptstraße/ Deriethstraße im Ortsteil Donsbrüggen
113. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rindernscher Deich/ Landwehr (K3)/ Spyckstraße im Ortsteil Rindern (Campingplatz);
Bebauungsplan Nr. 3-274-0 für den Bereich Rindernscher Deich/ Landwehr (K3)/ Spyckstraße im Ortsteil Rindern (Campingplatz);
Bebauungsplan Nr. 2-246-1 für den Bereich Marie-Curie-Straße
Bestellung des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve
City-Bus-Tarife
Auslandsdienstreise des Bürgermeisters nach Dogbo/Benin
Umbesetzungen in Auschüssen
Resolution des Rates der Stadt Kleve zum Termin der Kommunalwahlen
"Bildung eines Zweckbündnisses ""Konjunktur Impuls Kleve"""
Einbau lärmabsorbierender Materialien sowie Ausstattung mit Tageslichtanlagen in städtischen Schul- und Kindergartenräumen
Mitteilungen
Anfragen
I. Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.04.2009
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz