Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 02. April 2025 um 17:01 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (40)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2025
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2025
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Zweite Beratung über den Entwurf des Doppelhaushalts 2025 & 2026 einschließlich Veränderungslisten
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.04.2025
Haushaltsführung 2024 Prognosebericht IV. Quartal 2024
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Schulrechtliche Errichtung einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 durch den Kreis Minden-Lübbecke Hier: Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Bauliche Maßnahmen im Rahmen eines Förderprojektes
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.04.2025
Anpassung Funktionsbezeichnung – Nutzung der Bezeichnung Ressort in der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Sanierung Porta Bad - Aktueller Sachstand und weitere Verfahrensschritte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Sachstand Schulsanierungen
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen
Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 05.05.2025
Barrierefreie Bushaltestellen 2026
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Stellenbedarfe 2025 / 2026
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.04.2025
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Antrag CDU
Widersprüche Grundsteuerbescheide
Verkehrsschilder Petersenweg
Ausstattung Jugendfeuerwehr
Aktion Saubere Landschaft
Eröffnung Jugendhort in Kleinenbremen
Veranstaltungsinformation Seniorenbeirat
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2025
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2025
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.04.2025
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.04.2025
Straßensanierung durch privaten Vorhabenträger
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Nr. 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen"
Ergebnis: Abgesetzt
Berufswahl-AG "Fit for Future" an den weiterführenden Schulen
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.04.2025
Ausbildungssituation 2026 bei der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025/2026
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.04.2025
Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Abgesetzt
Anfrage der SPD-Fraktion sowie RM Dr. Hillbrand zur Vorlage 52/2025 1. Ergänzung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.04.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:56 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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