Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 18. März 2010 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (22)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2009
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2009
Niederschlagung einer Gewerbesteuer Forderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
Anfragen/Mitteilungen
Wahl der Vertreter/innen des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau eines Seitenweges zur Schäferei – Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6 für den Ortsteil Rheder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Neuordnung des getrennten Abwassergebührenmaßstabs
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Verbandswasserwerk Euskirchen GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stadtverkehr Euskirchen GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Parkgebühren in Euskirchen - Brötchentaste für Wilhelm- und Hochstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2010
Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen
Beratung der Haushaltssatzung 2010
Antrag des Jugendorchesters Euskirchen e.V. als Träger der Musikschule zur Erhöhung des Zuschusses
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Änderung der Richtlinien über die Ausstellung und Nutzung des Euskirchen-Passes vom 11.05.2009
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2010
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.03.2010
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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