Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 07. Februar 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (79)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
beschlossengeändert beschlossen
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.12.2011 und vom 2.1.2012
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates (03) am 13.12.2011 (öffentlicher Teil)
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung weiterer Gremien; Aufsichtsrat der Volkshochschule der Stadt Osnabrück GmbH
beschlossengeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2012/0442: Besetzung weiterer Gremien Aufsichtsrat der Volkshochschule der Stadt Osnabrück GmbH
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3.2
Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen
beschlossengeändert beschlossen
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Umgang mit städtischen strategischen Grundstücken
beschlossengeändert beschlossen
- 4.2
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4.3
Energetische Anforderungen an Wohngebäude bei städtischen Grundstückskaufverträgen
beschlossengeändert beschlossen
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4.4
Verstärkte Berücksichtigung sozialer, ethischer und ökologischer Gesichtspunkte im Beschaffungswesen und bei Ausschreibungen
beschlossenungeändert beschlossen
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4.5
Reinigung incl. Winterdienst an Bushaltestellen
beschlossengeändert beschlossen
- 4.6
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4.7
Entwicklungsperspektiven GSG/Bertha-von-Suttner-Realschule
beschlossengeändert beschlossen
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4.8
Neue Anreize für Studierende zur Anmeldung ihres Erstwohnsitzes in der Stadt Osnabrück
zurückgezogen -
4.9
Autofreier Neumarkt
abgelehnt -
5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Büro für Ratsangelegenheiten
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.3
Entgegennahme von Spendengeldern durch das Team Bürgerberatung zur Durchführung des Projektes "Pflegebesuchsdienst" im Seniorenservicebüro in der Freiwilligen-Agentur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.4
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.5
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Osnabrücker Musikpreis
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.6
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Feuerwehr
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Zusätzlicher Finanzbedarf Straßenunterhaltung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Modernisierung und Automatisierung in der Stadtbibliothek Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
Beteiligung an den Kosten des NDR2 Open Air Konzerts 2012
beschlossengeändert beschlossen
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5.9
Hundesteuer/Ermäßigung für Hunde aus dem Tierheim Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Her Meyer
- 6.1
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
- 7.1
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7.2
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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7.2.1
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag
beschlossengeändert beschlossen
- 7.3
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7.4
Haushaltssicherungskonzept 2011/2012 - Fortschreibung 2012
beschlossengeändert beschlossen
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7.5
Beratung des Nachtragshaushalts 2012 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015, des Investitionsprogramms 2010 - 2015 und des Wirtschaftsplans "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2012
beschlossengeändert beschlossen
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7.6
Jahresabschluss der Volkshochschule der Stadt Osnabrück für das Wirtschaftsjahr 2010/2011
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus
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9.1
Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Veränderungssperre Nr. 50 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 573 - Hochschulcampus Westerberg - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Fristverlängerung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Straßenausbau Rotenburger Straße (Abschnitt Kölner Straße bis Seniorenheim)
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - - Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
53. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Natruper Straße Nobbenburger Straße - - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Bebauungsplan Nr. 398 - Hauptfeuerwache - 1. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Bebauungsplan Nr. 64 - Bahlweg / Power Weg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) - Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Bebauungsplan Nr. 379 - Landwehrstraße / Schwenkestraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) - Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
Teil-Einziehung des Neumarkttunnels im östlichen Bereich - Einleitung des Einziehungsverfahrens
vertagt -
10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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10.1
Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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11.1
Reinigung incl. Winterdienst an Bushaltestellen
beschlossengeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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13.1
Konzept Erinnerungskultur in Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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13.1.1
Konzept Erinnerungskultur Nationalsozialismus in Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Frau Thiel
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15.1
Einrichtung von Integrationsklassen an der Integrierten Gesamtschule Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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15.2
Umwandlung der Johannisschule in eine Schule für Schüler / -innen aller Bekenntnisse
beschlossenungeändert beschlossen
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15.3
Baumaßnahmen am Schulstandort Graf-Stauffenberg-Gymnasium/Bertha-von-Suttner-Realschule
beschlossengeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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16.1
Zuschüsse 2012 im sozialen Bereich / Bereitstellung der Mittel
beschlossenungeändert beschlossen
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16.2
Gesundheitsdienst - Aufgabenveränderungen 2012
beschlossengeändert beschlossen
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17
Ausschussberichte
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Schulverweigerer
zur Kenntnis genommen -
18.2
Grundstücke und Baugebiete in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
18.3
Umsetzung des Osnabrücker Handlungskonzepts "Aktiv und präventiv gegen Schulabsentismus"
zur Kenntnis genommen -
18.4
Berücksichtigung des Gebietsänderungsvertrags bei Entscheidung über Nutzungsausweisung des Kasernengeländes an der Landwehrstraße
zur Kenntnis genommen -
18.5
Gelände am Güterbahnhof
zur Kenntnis genommen -
18.6
Bildung eines Kulturfonds
zur Kenntnis genommen -
18.7
Lesben- und Schwulenpolitik der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
18.8
Einkaufszentrum am Neumarkt
zur Kenntnis genommen -
18.9
Videoüberwachung durch die Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
452.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:00 Uhr
- Adresse
- Markt
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