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Rat

Montag, 02. November 2015 um 17:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (16)

1

Haushaltsplanentwurf 2016; Haushaltssatzung einschl. Anlagen u. Fortschr. Haushaltssanierungsplan

2

Erste Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

3

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Verbandsrat des Niersverbands

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Entwurf der 3. Leitentscheidungen zur Zukunft des rheinischen Braunkohlenreviers

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Abschluss einer Vereinbarung zum geplanten Projekt Seasons im ehemaligen JHQ

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Aktuelle Flüchtlingssituation

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8

Flüchtlingseinrichtung des Landes NRW im ehemaligen JHQ

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

9

Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Mönchengladbach

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

10

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Anfragen und Mitteilungen

12.1

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer Aufgabenkritik beim Rechnungprüfungsamt

12.2

Anfrage von RH Zabci (PiPa) zum Thema Rechtsextremismus in Mönchengladbach

12.3

Anfrage von RH Zabci (PiPa) zum Thema Arbeitsfähigkeit des Rates

12.4

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zum Beginn der nächsten Ratssitzung

Gremien

Details

Ende
21:10 Uhr

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