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Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Dienstag, 04. Dezember 2007 um 16:00 Uhr Raum A-232, Rathaus Barmen

Tagesordnung (18)

1

Jahresabschluss 2006 der ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1

Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2007

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2007 des ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Quartals-/Halbjahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal, 2. und 3. Quartal 2007

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Sachstandsbericht Feuerwehrleitstelle Solingen-Wuppertal (Oktober 2007)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Sachstandsbericht Feuerwehrleitstelle Solingen-Wuppertal (November 2007)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Unterbringung des Umweltschutzzuges der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wu

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Verkaufsoffene Sonntage 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Umgang mit Privatanzeigen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.1

Ergänzungsantrag zu VO/0993/07 "Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit"

Ergebnis: abgelehnt

14

Anmietung von Flächen für die KFZ-Zulassungsstelle/ Führerscheinstelle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.1

Ergänzungsantrag zu VO/1024/07 Zulassungsstelle

Ergebnis: abgelehnt

15

NKF-Haushalt im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit erläutern

Ergebnis: in der Sache erledigt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.12.2007

Details

Ende
17:25 Uhr

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