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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 01. September 2020 um 17:00 Uhr Marie-Curie-Gymnasium, Pädagogisches Zentrum, Gräulinger Straße 15

Tagesordnung (92)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: zurückgezogen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Gymnasium Gerresheim - Neubauten - mündlicher Bericht Frau Schleicher (Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Bauantrag Lohbachweg 16,18 - Erweiterung der Förderschule -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Bauanträge Pirnaer Str. 1 - 7, Neubau von 4 Wohnhäusern und 21 Stellplätzen, und Pirnaer Str. 9-27, Neubau von 10 Wohnhäusern und einer Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Bauantrag Torfbruchstraße 255,257/ Cottbusser Straße 78-84 - Neubau von 6 Mehrfamilienhäusern mit Wohneinheiten für Senioren und einer Tagespflegeeinrichtung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Zuschuss an den Düsseldorfer Sport-Club 1899 e.V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Straßenbenennung Borussia-Düsseldorf-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2020)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 7 im Jahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anträge

6.1

Zurverfügungstellung von CO2-Meldern für Grundschulen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

6.2

Ladestationen für E-Autos im Stadtbezirk 7 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Pumptrack-Anlage für den Bezirk 7 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Projekt mit Jugendlichen: Errichtung einer temporären Pumptrack-Anlage - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Reitwege im Stadtbezirk - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Abfallcontainer Grafenberger Allee vor REWE -Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.7

Ostparkweiher - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.8

Verkehrssicherheit Josef-Neuberger Str. / Torfbruchstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

DRK-Kindergarten Sonnengarten, Heinrich-Könn-Str. 36a - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

6.10

Bauvoranfrage Ludenberger Straße 15 b-h - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.11

Fußgängerampel Heyestraße / Hatzfeldstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.12

Barrierearme Pflasterung in der Fußgängerzone - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.13

Fahrradfreundliche Gleise für die Heyestraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Planungsstand ehemaliges Seniorenzentrum Am Gallberg, Blanckertzstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.15

Urban Gardening ausbauen und fördern - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.16

Verkehrssicherheit Glashüttenstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

6.17

Wanderweg Sauerweg – Plungscheuer – Rotthäuser Bachtal - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.18

Wanderweg Sauerhof - Erkrather Landstraße, Hubbelrath - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.19

Großfeuerwerk am Glasmacherviertel am 4.7.2020 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.20

Elektrostation auf dem Alter Markt - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.21

Spielplatz an der Dreherstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

6.22

Kleidercontainer Apostelplatz - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.23

Gaslaternen Dornaper Straße und Regenbergastraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.24

Fahrräder an der Gutenbergstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.25

Nachbesserung Umgestaltung Spielplatz Hülsmeyerstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.26

Sammelstelle Gartenabfälle Grafenberg - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.27

Parkflächen Hardtstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

6.28

Schaffung von geeigneten Parkplätzen für Lastenräder - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.29

Gestaltung Märkische Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.30

Sachstandsbericht Breitbandausbau in Ludenberg/Hubbelrath - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.31

Hundeauslaufplatz Brombeerhügel Neubaugebiet Hallesche Straße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.32

Verkehrsberuhigung Torfbruchstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

6.33

Waldfriedhof Gerresheim, Quadenhofstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.34

Bauvorhaben SANA-Kliniken Gräulinger Str./ Im Heidewinkel Kita, Wohnen, Tagespflege, Pflegeschule, Betreutes Wohnen - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.35

Umwandlung der Tennenfläche in Kunstrasen - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.36

Entfernung der Fahrradsymbole auf der Benderstraße - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.37

Fahrradstreifen Benderstraße - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.38

CO2- Melder für Schulen im Stadtbezirk 7 - Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

6.39

Verkehrssicherheit Glashüttenstraße - Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.40

Parkflächen Hardtstraße - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.41

Bauvorhaben SANA-Kliniken Gräulinger Str./ Im Heidewinkel Kita, Wohnen, Tagespflege, Pflegeschule, Betreutes Wohnen - Änderungsantrag der CDU-Frakton -

Ergebnis: zurückgezogen

7

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1

Infrastruktur Knittkuhl/ Hubbelrath - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Kreuzungssituation Am Wallgraben/Gleisbereich entschärfen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Willms-Heyng (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Freie WLAN-Hotspots im Bezirk 7 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Willms-Heyng (FDP-Fraktion ) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Uneinheitlicher Wildwuchs der Gestaltung von Vorgärten - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen

8.1

Wasserversorgung Grabeland Gerresheim herstellen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8.2

Stillstand beim Projekt der SWD in der Heyestraße 51-53? - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Parksituation Heidewinkel - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8.4

DRK- Kindergarten Sonnengarten, Heinrich-Könn-Straße. 36a - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Bremer (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8.5

Blühpflanzen als Uferbepflanzung - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Flüsterasphalt Torfbruchstraße - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Wann geht es los im Glasmacherviertel? - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Willms-Heyng ( FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Shared Zone Geibelstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Heuter (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Verwendbarkeit Flurstück - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Heuter (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8.10

Quadenhofstraße = Fahrradstraße? - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8.11

Hinterhofbebauung Ludenberger Straße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8.12

Renovierung Stadtbücherei Gerresheim - Anfrage der Fratkion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

8.13

K.O. für den Sport im Stadtbezirk 7? - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationsvorlagen

9.1

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Nutzungskonzept "Leerstehende Landenflächen" - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Spielplatz "Alter Friedhof" an der Dreherstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Wohnmobile auf dem Schützenplatz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Grüner Pfeil für Fahrradfahrer - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Sportstätten im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Zufahrt zur Fußgängerzone Neusser Tor - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

CO-Pipeline Dormagen-Uerdingen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Temporäre Spielstraßen - Informationsvorlage -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Freigabe des Steinweges vom Alter Markt in Richtung Gerricusplatz für Radfahrende - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Fahrtrichtungen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Kein Aufenthalt auf Fußgänger-Mittelinseln - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.14

Fahrradweg Markierung Haltestelle Hardenbergstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.09.2018 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.15

Beleuchtung Gehrtsstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.16

Abschraffur Gerricusstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.06.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.08.2020

Details

Ende
20:06 Uhr

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