Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen
Dienstag, 10. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Techn. Rathaus, Besprechungsraum
Tagesordnung (18)
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
2. und 3. Finanzbericht 2019 der GB Einwohner und Ordnung, Landschaft und Straßen, Zentrale Finanzen sowie Freizeitbad "De Bütt"
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Haushalt 2020 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes und der Haushaltssatzung 2020 mit der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung für die Jahre 2021 - 2023
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Haushalt 2020 - Globaler Minderaufwand § 75 Abs. 2 S. 30 GO
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Betriebsabrechnungsbögen 2018
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2020 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung 2020 - 2. Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2020 - 23. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Umlagen der Wasser- und Bodenverbände - Gebührenbedarfsberechnung 2020 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2020 - Satzung zur 11. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Friedhöfe - Gebührenbedarfsberechnung 2020 - Satzung zur 17. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
9. Änderung der Gebührensatzung für die Rettungswache der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Prüfantrag der CDU Fraktion – Stärkung des Ehrenamts / Würdigung familiärer Unterstützung vom 27.10.2016
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Antrag der Fraktion Für Willich Instandsetzung Zugang "An Liffersmühle" Friedhof Willich 02/19
Antrag der FDP Fraktion Zurverfügungstellung von Hundekotbeuteln auf der Krefelder Straße
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Stand der offenen Fraktionsanträge
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Einwohnerfragestunde
öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2019
Details
- Ende
- 18:32 Uhr
- Adresse
- Rothweg 2
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