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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 26. März 2019 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (40)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage des Ratsmitgliedes Leonhardt vom 15.03.2019 hier: Radweg L239 und Förderung des Fahrradverkehrs

4.b

Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.03.2019 hier: Rechtsbeistand in Ausschusssitzungen

4.c

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen, FDP, UBWG und PIRATEN/LINKE vom 19.03.2019 hier: Demonstration einer extrem rechtsradikalen Partei in Mettmann am 16.03.2019

4.d

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 20.03.2019 hier: Aktueller Sachstand Car-Sharing in Mettmann

4.e

Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.03.2019 hier: Bürgerhaushalt

5.a

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2019 hier: Standorte für eine mögliche Erweiterung der Grundschullandschaft

5.b

Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2019 hier: Digitalisierung der Stadtverwaltung Mettmann

6

Gesamtschule Hier: Antrag der UBWG um Aufnahme eines Tagesordnungspunkts Gesamtschule

7
9

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 sowie des Stellenplanentwurfes 2019

12.1

Bildung eines Unterausschusses 'Feuerwehr' hier: Umbenennung des Ausschusses für Bauen und wirtschaftliche Betriebe

17

Fortschreibung der Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung und Beschlussfassung zum geplanten Platzangebot zum 01.08.2019

18

Beihilferichtlinien der Stadt Mettmann für Hilfen zu Erziehung in Vollzeitpflege gem. § 33 SGB VIII hier: Änderung der Beihilferichtlinien

19

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Hier: Wiederbesetzung der sonstigen stimmberechtigten Mitglieder

20
20.1
21

Verschiedenes

22

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
23

Anfragen

Nicht-öffentlich
24

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
25

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.05.2019 · 292.3 KB

Details

Ende
20:06 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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