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Hauptausschuss

Donnerstag, 12. September 2019 um 18:18 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (37)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Hauptausschuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes, Förderung Klimaschutzmanager/in

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Beitritt zum Klima-Bündnis mit indigenen Regenwald-Völkern

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Konzeption Neuss-Pass

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Antrag des Vereins ZIN - Zukunftsinitiative Innenstadt Neuss e. V. auf Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte im Innenstadtbereich an vier Sonntagen in den Jahren 2020 - 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Einrichtung von drei Vollzeitstellen für die Aufgabe "Stadtteilkümmerer"

Ergebnis: vertagt

9

Sanierungskonzept der Gerätehäuser an den Standorten Norf und Holzheim der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Antrag der Fraktion Die LINKE betr. Klimanotstand vermeiden

Ergebnis: verwiesen

11

Antrag der SPD-Fraktion betr. Bildung eines Gleichstellungsbeirates

Ergebnis: vertagt

12

Antrag der SPD-Fraktion betr. Maßnahmenkonzept für den Jesuitenhof

Ergebnis: verwiesen

13

Antrag der SPD-Fraktion betr. Rettungswagen für den Neusser Süden

Ergebnis: verwiesen

14

Antrag der Fraktionen CDU- und Bündnis 90/Die Grünen betr. Freies WLAN in öffentlichen Gebäuden

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Ausübung der RWE-Aktionärsrechte

Ergebnis: verwiesen

16

Antrag der Fraktion Die Linke betr. 100 Prozent Grüner Strom von den Stadtwerken Neuss

Ergebnis: verwiesen

17

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Hauseigentümer aktiv für Solaranlagen motivieren

Ergebnis: verwiesen

18

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Klimaneutralität als Kriterium in Vergabeverfahren

Ergebnis: verwiesen

19

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Förderung des schienengebundenen Güterverkehrs

Ergebnis: verwiesen

20

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Klimaneutrales Bauen

Ergebnis: verwiesen

21

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Masterplan "Verkehrswende"

Ergebnis: verwiesen

22

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Klimaneutralität städtischer Gebäude

Ergebnis: verwiesen

23

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Neuss wird bis 2035 Klimaneutral

Ergebnis: verwiesen

24

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Regionaler Klimaschutzplan

Ergebnis: verwiesen

25

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Energiesparberatung einkommensschwacher Haushalte mit Abwrackprämie für Kühlschränke

Ergebnis: verwiesen

26

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Förderung der Begrünung von Vorgärten

Ergebnis: verwiesen

27

Antrag der Fraktion Die Linke betr. "Tag der offenen Baustelle" initiieren

Ergebnis: verwiesen

28

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Beim "Klimacafe" über kommunale Klimaschutzmaßnahmen diskutieren

Ergebnis: verwiesen

29

Antrag der Fraktion Die LINKE betr. Sachstand Geothermie

Ergebnis: verwiesen

30

Antrag der FDP-Fraktion betr. Aufbau eines lokalen Netzwerkes als "Smart-City-Technologie-plattform" für ein intelligent vernetztes (smartes) Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

31

Antrag der Fraktion Die LINKE betr. Entwicklung des ehem. ETEX-Geländes

Ergebnis: verwiesen

32

Anfrage des STV Herrn Schümann betr. AG Zuständigkeitsordnung und Bürgerbeteiligung II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Formalien, Wahlen usw.

34

Beschlussempfehlung an den Rat

35

Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligungen der Bezirksausschüsse

36

Anträge

37

Anfragen

Details

Ende
20:29 Uhr

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