Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 26. April 2023 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (52)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Nicht-öffentlichErneuerung von zusätzlichen Leuchten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Berichterstattung über die 2. Ausbaustufe Containerterminal
Vorstellung der neuen Leitung der Zweigbibliothek in Huckarde
Anregungen und Beschwerden-unbesetzt-
Finanzen und Liegenschaften
gemeins. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Huckarde und Die Linke/Die Partei- Vergabe von Haushaltsmitteln 2023 und ggfls. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
gemeins. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Huckarde und Die Linke/Die Partei- Vergabe von Sparkassenmitteln im Rahmen der Kulturförderung 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie-unbesetzt-
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 – Umsetzung der Maßnahmen „Bahnbetriebswerk Mooskamp – Gleissanierung und Gleisbegrünung sowie Sanierungsmaßnahmen befestigter Flächen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Veloroute 9 – Huckarde/Mengede – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anträge der Fraktionen
Antrag SPD Fraktion- Parkgebührenkonzept im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag SPD Fraktion- Herrichtung der Bushaltestellen Westhusener Str. Nähe Mamertusstr. und Rahmer Waldbach Nähe Rupinghofstr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag SPD Fraktion- Wegeverbindung von Rahmer Str. nach Wischlingen an der S2 Bahnlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Huckarde und Die Linke/Die Patei- Parkbuchten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag CDU Fraktion- Balkonkraftwerke
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen
Instandsetzung des Verbindungsweges vom Bärenbruch südlich des Parkplatzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage SPD Fraktion- Überwachung der neu zu schaffenden Lärmschutzzonen in Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage SPD Fraktion-Bindungsfrist Huckarder Marktplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage CDU Fraktion-Parkgebührenkonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen
Wohnumfeld und Zustand der Siedlung Blumenkamp
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrenzung der Besucherzahl für das Freibad Deusen/digitales Einlasssystem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:50 Uhr
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