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Kreisausschuss

Mittwoch, 26. August 2020 um 15:00 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (34)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

2.1

Sozial- und Gesundheitsausschuss am 15.06.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Schulausschuss am 18.06.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2.1

Dringlichkeitsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Jugendhilfeausschuss vom 23.06.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Kulturausschuss am 25.06.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kenntnisnahme von Niederschriften

4

Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung (Stand: August 2020)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht zur Flüchtlingssituation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Anträge

10.1

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Freie Wählergemeinschaft RKN/Die Aktive vom 16.08.2020 zum Thema " Konzept der Landesregierung für freiwilligen Corona-Test in Schulen und Kindergärten"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.2

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Freie Wählergemeinschaft RKN/Die Aktive vom 16.08.2020 zum Thema „Wohnungsbau"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.3

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Freie Wählergemeinschaft RKN/Die Aktive vom 16.08.2020 zum Thema „Planfeststellungsverfahren zum Konverterstandort Osterath/ Artenschutzrechtliches Gutachten"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11

Mitteilungen

11.1

Antwort der Landesregierung zur Personalsituation im Gesundheitsamtes des Rhein-Kreises Neuss

11.2

Machbarkeitsstudie zum Ausbau eines S-Bahn-Netzes Rheinisches Revier, Schreiben der Nahverkehr Rheinland GmbH

11.4

Förderaufruf für das Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege

12

Anfragen

12.1

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2020 zum Thema "Kosten der Anschlussstelle Delrath"

12.1.1

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2020 zum Thema "Anschlussstelle Delrath"

12.2

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.08.2020 zum Thema "Unterstützung von Eltern in der Corona-Krise"

12.3

Anfrage der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 14.08.2020 zum Thema "Digitalisierungspotenziale Straßenverkehrsamt"

12.4

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.08.2020 zum Thema "Kreiswohnungsgesellschaft"

12.5

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.08.2020 zum Thema "Regio-Bahn S28"

12.6

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.08.2020 zum Thema "Strukturwandel im Rheinischen Revier und im Rhein-Kreis Neuss"

12.7

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.08.2020 zum Thema " Sachstand Revier S-Bahn"

12.8

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020 zum Thema "Gehölzschnitt während der Brutzeit"

12.9

Anfrage der SPD Kreistagsfraktion vom 24.08.2020 zum Thema: " SOS-Melder für Rettungskräfte"

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.08.2020

Details

Ende
18:10 Uhr

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