Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 23. Mai 2011 um 17:15 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (73)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Catering-Firmen in städtischen Einrichtungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Catering-Firmen in städtisschen Einrichtungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Energieversorgung in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO/0380/11) vom 18.04.11:
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neuregelung des Schuleingangsalters
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 04.05.2011 "Neuregelung des Schuleingangsalters"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Unternehmensinitiative zur Förderung von Vielfalt in Unternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur Regiobahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerhaushalt für Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausstieg der WSW Energie & Wasser aus der Atomenergienutzung
Wuppertal steigt aus und schaltet um
Straßennamen in Elberfeld
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Förderung Elektromobilität in Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Wuppertal unterstützt die Kampagne "Steuer gegen Armut"
Ergebnis: abgelehnt
Steuer gegen Armut - Finanztransaktionssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitlinien der Wuppertaler Stadtentwicklung fortschreiben - Wirtschaftsentwicklung Wuppertals weiter stärken
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausweisung der Kleinen Höhe als Konzentrationszone für Windenergieanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag zu Drs. VO/0437/11 (TOP 4.12)
Ergebnis: abgelehnt
Ausstieg aus der Kernenergie forcieren - Energiewende voran treiben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausstieg der WSW Energie & Wasser aus der Atomenergienutzung
Ergebnis: abgelehnt
Wuppertal steigt aus und schaltet um
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu Drs. VO/0439/11 - Ausstieg aus der Kernenergie forcieren, Energiewende voran treiben -
Ergebnis: abgelehnt
2. Änderungsantrag zu VO/0439/11 - Ausstieg aus der Kernenergie forcieren - Energiewende voran treiben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vandalismus in den Hardt-Anlagen und im Nordpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Kindertagespflege - Neufassung der Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung nach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Zusammenlegung der Standorte der Grünflächenunterhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010 und 2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Aufhebung des Fluchtlinienplans Nr. 512 - Rheinstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 276 - Klippe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1150V -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1134 - Höhenstraße/ Auf dem Stein -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße - und Nr. 1155 - Berliner Straße / Bredde -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1094/1 - Buschstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Kinder- und Jugendförderplan 2010 - 2014 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Veränderungen in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0123/11 "Veränderungen in der städtischen Kinder und Jugendarbeit"
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Tagesordnung des JHA ,Tagesordnungspunkt 5, und zur Sitzung HA und Rat
Ergebnis: in der Sache erledigt
Zukunftsfaktor Bürgerengagement
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Regionales Standortkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0255/11 (Handlungsprogramm Gewerbeflächen)
Ergebnis: abgelehnt
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Wupper im Regierungsbezirk Düsseldorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GPA-Prüfung Eröffnungsbilanz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neubau einer NEF-Station an der Theishahner Str. 35 (Wache Korzert)
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der Wolf-Erlbruch-Schule, Schule für Kranke, unter gleichzeitiger Fortführung als Abteilung der Astrid-Lindgren-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige endgültige Auflösung der städt. Gemeinschaftshauptschule Barmen-Rott, Rödiger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Wuppertal 2010 - 2020, Teil 1 - Entwicklung der Schülerzahlen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1072/10 Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen Teil 1
Ergebnis: abgelehnt
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Gestaltungsbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes für die Kommission Kultur des Erinnerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.05.2011
Gremien
Details
- Ende
- 21:49 Uhr
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