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Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr

Mittwoch, 05. Dezember 2018 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Ganges-Zimmer

Tagesordnung (26)

1

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

2

Verlegung von Stolpersteinen in der Gemeinde Schwalmtal hier: Antrag der Janusz-Korczak-Realschule

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

3

Errichtung und Betrieb von vier genehmigungsbedürftigen Windenergieanlagen gemäß § 4 BImSchG; hier: Stellungnahme der Gemeinde

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4

Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:0Enthaltungen:5

5

Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:0Enthaltungen:5

6

Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:0Enthaltungen:5

7

Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:0Enthaltungen:5

8

Abfallentsorgung; hier: Übertragung von Entsorgungsaufgaben für die Einsammlung und den Transport von überlassungspflichtigen Abfällen auf den Kreis Viersen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

9

Flächennutzungsplan, 10. Änderung "Vogelsrather Weg/Industriestraße"; hier: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

10

Flächennutzungsplan, 10. Änderung "Vogelsrather Weg/Industriestraße"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

11

Bebauungsplan Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung derBehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

12

Bebauungsplan Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

13

Bebauungsplan Am/15, 6. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

14

Bebauungsplan Am/15, 6. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

15

Bebauungsplan Am/15, 6. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

16

Bebauungsplan Wa/67 "Windhauser Feld"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

17

Bebauungsplan Wa/67 "Windhauser Feld"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

18

Bebauungsplan Wa/67 "Windhauser Feld"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

19

Für ein (noch) saubereres Schwalmtal; hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 27.06.2018

Ergebnis: Zurückverwiesen

20

Einrichtung Kommunale Klimapartnerschaft hier: Antrag der Ratsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 04.09.2018

Ergebnis: Zurückverwiesen

21

Straßenbenennung im Ortsteil Waldniel; hier: Bebauungsplan Wa/62 „Weiterentwicklung Baugebiet Zum Burghof“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

22

Widmung von Straßen; hier: Vogelsrather Weg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

23

Abfallentsorgung; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

24

Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe; hier: Gebührenbedarfsberechnung 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

25

Anfragen an den Vorsitzenden und den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.12.2018

Details

Ende
21:20 Uhr
Adresse
Markt 20

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