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Bezirksvertretung 1

Freitag, 10. September 2021 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (48)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 28.05.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 25.06.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Mündliche Berichte und Verwaltungsvorlagen

5.1

Bericht von Düsseldorf Tourismus über aktuelle und kommende Projekte des Stadtmarketings im Bezirk 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Bericht zur Verkehrssituation am Worringer Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Bauantrag, Römerstraße 13a und 13b, Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Bauantrag, Königsallee 36 - Umbau und Nutzungsänderung im 4.OG und Dachgeschoss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Ulmenstraße 295- Errichtung eines Großmarktes sowie von Büroflächen

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

5.6

Dialogverfahren - Zukunft der Kö

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee -Bedarfsbeschluss-

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.8

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Liste A 21 211 01 - 52415100

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Kenntnisnahme der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Jubiläumsfeier zu 25 Jahren Straßenmagazin "fiftyfifty" im Ehrenhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Marktplatz 5, 6, Bauantrag für den Umbau und Sanierung der "Alten Kämmerei"

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5.14

Bücherbummel auf der Königsallee im Jahre 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Büchermeile auf der Rheinuferpromenade im Jahre 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Vermehrtes Müllaufkommen auf dem Golzheimer Friedhof - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

6.2

Glasbegrenzung der schrägen Dach-Rasenfläche im Ingenhovental - Anfrage Frau Dagmar Wagner, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

7

Anfragen

7.1

Schulwegsicherheit Essener Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

7.2

Verkehrssicherheit Tannenstraße zur DRK-Kita - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

7.3

Bauarbeiten auf der Nordstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

7.4

Bauarbeiten im Bereich Worringer Platz - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

8

Anträge

8.1

Kennzeichnung Radweg Fischerstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Erweiterung des Halteverbots auf der Schwerinstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.3

Öffentliche Toiletten am Wochenende in der Altstadt - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Was wird aus der öffentlichen Nutzung der Kapelle Ulmer Höh in Derendorf: Vorstellung der neuen Pläne in der Bezirksvertretung - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Anpassung des Schaltzeitpunkts der Lichtzeichenanlage an der Haltestelle Tannenstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

9.1

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Vergrößerung von Baumscheiben im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.21; BV1/086/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Konzeptentwicklung zur Verbesserung der Sauberkeit auf der Immermannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1; BV1/149/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Rechtsabbiegepfeil für Radfahrer auf der Kaiserstraße/Kapellstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.05.2021; BV1/104/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Einrichtung einer Schrankenanlage; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.06.2021; BV1/138/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Enten füttern verboten; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.06.21; BV1/139/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Bauleitplanverfahren für den Bereich Jägerhofstraße/Gartenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/066/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Baumpflanzung in der Füsilierstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.06.2021; BV1/143/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

10.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an GGS Lennéstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an GGS Lennéstraße - Heilpädagogisches Reiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.09.2021

Details

Ende
17:10 Uhr

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