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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 01. Juli 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (30)

1.

Erweiterung der Bestattungsangebote auf den Klever Friedhöfen

2.

Haushaltskonsolidierung - Baustein A : Festlegung der Maßnahmen zur Reduzierung der Aufwendungen

3.

Haushaltskonsolidierung - Baustein B: Festlegung der Maßnahmen zur Reduzierung der Investitionen

4.

Haushaltskonsolidierung - Baustein C: Festlegung der Maßnahmen zur Reduzierung der Personalaufwendungen

5.

Haushaltskonsolidierung - Baustein D: Festlegung der Maßnahmen zur Erhöhung der Erträge

6.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2025

7.

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und Darstellung der wirtschaftlichen Grundlagen für das Geschäftsjahr 2025

9.

Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Hier: Festlegung des Einheitssatzes je lfdm Entwässerungsleitung für das Jahr 2024

10.

Antrag des Schützenvereins "Otto der Schütz" Düffelward 1931 e.V. auf eine Beihilfe zur Anschaffung von Sondersportgeräten

11.

Antrag des VfR SW Warbeyen 1945 e.V. auf eine Beihilfe zur Anschaffung von Sondersportgeräten

12.

Änderung der Gebührensatzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen

13.

Einrichtung einer Sprechstunde des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

15.

Bebauungsplan Nr. 1-031-9 für den Bereich Stresemannstraße hier: Satzungsbeschluss

16.

Umbenennung der 136. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen in 1. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen Hier: Beschluss des Rates

17.

Umbenennung der 137. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Gertrud-Boss-Straße im Ortsteil Materborn in 2. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Gertrud-Boss-Straße im Ortsteil Materborn Hier: Beschluss des Rates

19.

3. Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Kleve sowie den Gemeinden Bedburg-Hau und Kranenburg über den Betrieb und die Unterhaltung, die bauliche Erweiterung und Verbesserung des Klärwerks Kleve-Salmorth sowie

21.

Antrag zur Reduzierung der Personal- und Aufwandskosten der Fraktionen sowie zur Effizienzsteigerung der Ausschussarbeit

22.

Einrichtung einer Alkoholverbotszone am Busbahnhof der Stadt Kleve im Bereich der zentralen Bussteige – insbesondere während der Kernzeiten des Schülerverkehrs

23.

Mitteilungen

24.

Anfragen

a)

Förderbescheid Schulhof Reichswalde

a)

Sachstand Blitzergerät

b)

Förderbescheid Beleuchtung Europa-Radbahn

b)

Terminplanung dienstags

c)

Blitzergerät

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.07.2026

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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