Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 25. Juni 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (58)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAngelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichGiftköder Hunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Warntag 2024 & Bevölkerungsschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsautomaten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit und Ordnung im Umfeld des Drogenkonsumraums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Cannabis-Legalisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige(re) Lösungen für städtische Rattenprobleme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichZahlungsmöglichkeiten für städtische Dienstleistungen
Ergebnis: zurückgezogen
Frühzeitige Veröffentlichung von Beschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuer Standort Drogenkonsumraum - Zwischenstand
Nachtrag: 13.06.2024 Neuer Standort Drogenkonsumraum - Zwischenstand
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Nicht-öffentlichKommunaler Ordnungsdienst - aus APOD vom 07.03.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 -SPD Antrag Nr.26 „Erweiterung der Intensivreinigung in der Innenstadt“-lag bereits vor-
Ergebnis: vertagt
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt
Nicht-öffentlichAlttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Vergabe
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.06.2024 Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Bürgerdienste - unbesetzt -
Bürgerdienste - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFeuerwehr - unbesetzt -
Feuerwehr
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichVerträge
Nicht-öffentlichRechtsamt - unbesetzt -
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichGeschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmietung von Büroflächen
Nicht-öffentlich1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichUmsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichZwischenbericht zur Veranstaltungsreihe "STADTGARTENKULTUR" - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Vorsitzenden - unbesetzt -
Mitteilungen des Vorsitzenden
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 16:51 Uhr
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