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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 07. Februar 2017 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (95)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2016 und des Protokolls über die Sitzung vom 5.1.2017

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien nach dem Dienstantritt von Herrn Stadtrat Beckermann

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung von Gremien nach der Kommunalwahl; hier: Festellungsbeschluss über die Besetzung

    zurückgezogen
  6. 3.3

    Besetzung von Gremien - Schul- und Sportausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  9. 4.1

    Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV (Gruppe UWG/Piraten)

    abgelehnt
  10. 4.1.1

    Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0386-01: Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1
  11. 4.1.2

    Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV (Gruppe UWG/Piraten) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.1

    abgelehnt
  12. 4.1.3

    Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)

    abgelehnt
  13. 4.1.4

    Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1 / Änderungsantrag CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.1.5

    Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV -Änderungsantrag der FDP zu TOP 4.1.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 4.2

    Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück / SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 4.2.1

    Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück / SPD-Fraktion - ÄA Gruppe UWG und Piraten, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU/BOB-Gruppe TOP 4.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 4.2.2

    Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 4.3

    Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    vertagt
  19. 4.3.1

    Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.3

    vertagt
  20. 4.3.2

    Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Änderungsantrag (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)

    vertagt
  21. 4.3.3

    Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    vertagt
  22. 4.4

    Ein Bleiberecht für alle? (CDU/BOB-Gruppe)

    zurückgezogen
  23. 4.4.1

    Ein Bleiberecht für alle? (CDU/BOB-Gruppe) - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, UWG/Piraten zu TOP 4.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4.5

    Schiffsumschlagssituation auf dem Stichkanal verbessern (CDU/BOB-Gruppe)

    zurückgezogen
  25. 4.5.1

    Schiffsumschlagssituation auf dem Stichkanal verbessern (CDU/BOB-Gruppe) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 4.6

    Entwicklung von Wohnbauflächen/FDP-Fraktion

    zurückgezogen
  27. 4.6.1

    Entwicklung von Wohnbauflächen (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.6

    abgelehnt
  28. 4.6.2

    Entwicklung von Wohnbauflächen TOP 4.6 -jetzt gemeinsamer Antrag FDP und UWG/Piraten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 4.7

    Kreisverkehre/FDP-Fraktion

    zurückgezogen
  30. 4.7.1

    Kreisverkehre (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 4.8

    Tag der Stadtnatur - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  33. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  34. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 5.2

    Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen im Bereich Domhof/Nikolaiort

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.3

    Rückübertragung der Aufgaben nach § 28 SGB II (Bildung- und Teilhabeleistungen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.4

    Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.5

    Freigabe der Haushaltsmittel Bahnhofsvorplatz Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.6

    Antrag auf Akteneinsicht

    zur Kenntnis genommen
  40. 5.7

    Einwendungen gegen Teileinziehung des Neumarktes als Fußgängerzone

    zur Kenntnis genommen
  41. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  42. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  43. 7.1

    Kostenspaltungsbeschlüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  45. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  46. 9.1

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 9.2

    Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - (Aufhebung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 120 - Wüste, Nordwest - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 9.5

    51. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Limberg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 9.6

    Bebauungsplan Nr. 578 - Limberg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  53. 10.1

    Ermächtigungen zur vorzeitigen Mittelfreigabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  55. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  56. 12.1

    Zusätzliche Plätze Inobhutnahme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  58. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  59. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

  60. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  61. 17

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 18

    Beantwortung von Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  63. 18.1

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  64. 18.1.1

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  65. 18.2

    Hundekotbeutel

  66. 18.2.1

    Hundekotbeutel - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG und PIRATEN

    zur Kenntnis genommen
  67. 18.3

    Einbringung Nachtragshaushalt 2017 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  68. 18.3.1

    Einbringung Nachtragshaushalt 2017 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  69. 18.4

    Park and Ride (CDU/BOB-Gruppe)

    zur Kenntnis genommen
  70. 18.4.1

    Park and Ride (CDU/BOB-Gruppe) - Beantwortung der Ratsanfrage

    zur Kenntnis genommen
  71. 18.5

    Entwicklung von Einwohnerzahl und Wohnfläche in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  72. 18.5.1

    Entwicklung von Einwohnerzahl und Wohnfläche in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  73. 18.6

    Umstieg von PKW auf Bus- und Radverkehr prüfen (CDU/BOB-Gruppe)

    zur Kenntnis genommen
  74. 18.6.1

    Umstieg von PKW auf Bus- und Radverkehr prüfen (CDU/BOB-Gruppe)- Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  75. 18.7

    Identität von Flüchtlingen (CDU/BOB-Gruppe)

    zur Kenntnis genommen
  76. 18.7.1

    Identität von Flüchtlingen (CDU/BOB-Gruppe)- Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  77. 18.8

    Abgelehnte Asylbewerber (CDU/BOB-Gruppe)

    zur Kenntnis genommen
  78. 18.8.1

    Abgelehnte Asylbewerber (CDU/BOB-Gruppe)-Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  79. 18.9

    Zugang zum Ringlokschuppen / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  80. 18.9.1

    Zugang zum Ringlokschuppen / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  81. 18.10

    Bauliche Umgestaltung des Neumarktes / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  82. 18.10.1

    Bauliche Umgestaltung des Neumarktes / SPD-Fraktion

  83. 18.11

    Änderung der Straßengebührensatzung (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)

    zur Kenntnis genommen
  84. 18.11.1

    Änderung der Straßengebührensatzung (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)

    zur Kenntnis genommen
  85. 18.12

    Überlastungsanzeige im Klinikum Osnabrück (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)

    zur Kenntnis genommen
  86. 18.12.1

    Überlastungsanzeige im Klinikum Osnabrück (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)

    zur Kenntnis genommen
  87. 18.13

    Überlastungsanzeige im Klinikum Casinopark, Georgsmarienhütte (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)

    zur Kenntnis genommen
  88. 18.13.1

    Überlastungsanzeige im Klinikum Casinopark, Georgsmarienhütte (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)

    zur Kenntnis genommen
  89. 18.14

    Straßenreinigungsgebühren / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  90. 18.14.1

    Straßenreinigungsgebühren / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  91. 18.15

    Nutzung von Radwegen durch die Verkehrsüberwachung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen
  92. 18.15.1

    Nutzung von Radwegen durch die Verkehrsüberwachung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  93. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  94. 19.1

    Qualitätssiegel "Familienfreundliche Arbeitgeber in der Region Osnabrück"

    zur Kenntnis genommen
  95. 19.2

    Aktueller Stand und Entwicklung des niedersächsischen Bildungsprogramms "Wir machen die Musik"

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:50 Uhr
Adresse
Markt

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