Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 07. Februar 2017 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (95)
-
1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2016 und des Protokolls über die Sitzung vom 5.1.2017
-
3
Besetzung von Gremien
-
3.1
Besetzung von Gremien nach dem Dienstantritt von Herrn Stadtrat Beckermann
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Besetzung von Gremien nach der Kommunalwahl; hier: Festellungsbeschluss über die Besetzung
zurückgezogen -
3.3
Besetzung von Gremien - Schul- und Sportausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.4
Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
-
4.1
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV (Gruppe UWG/Piraten)
abgelehnt- Antrag VO/2017/0386: Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV
-
4.1.1
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2017/0386-01: Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1
-
4.1.2
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV (Gruppe UWG/Piraten) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.1
abgelehnt -
4.1.3
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
abgelehnt -
4.1.4
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1 / Änderungsantrag CDU/BOB-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
-
4.1.5
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV -Änderungsantrag der FDP zu TOP 4.1.1
beschlossengeändert beschlossen
-
4.2
Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück / SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
-
4.2.1
Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück / SPD-Fraktion - ÄA Gruppe UWG und Piraten, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU/BOB-Gruppe TOP 4.2
beschlossengeändert beschlossen
-
4.2.2
Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2
beschlossengeändert beschlossen
-
4.3
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vertagt -
4.3.1
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.3
vertagt -
4.3.2
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Änderungsantrag (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
vertagt -
4.3.3
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
vertagt -
4.4
Ein Bleiberecht für alle? (CDU/BOB-Gruppe)
zurückgezogen -
4.4.1
Ein Bleiberecht für alle? (CDU/BOB-Gruppe) - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, UWG/Piraten zu TOP 4.4
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.5
Schiffsumschlagssituation auf dem Stichkanal verbessern (CDU/BOB-Gruppe)
zurückgezogen -
4.5.1
Schiffsumschlagssituation auf dem Stichkanal verbessern (CDU/BOB-Gruppe) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.5
beschlossengeändert beschlossen
-
4.6
Entwicklung von Wohnbauflächen/FDP-Fraktion
zurückgezogen- Antrag VO/2017/0445: Entwicklung von Wohnbauflächen
-
4.6.1
Entwicklung von Wohnbauflächen (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.6
abgelehnt -
4.6.2
Entwicklung von Wohnbauflächen TOP 4.6 -jetzt gemeinsamer Antrag FDP und UWG/Piraten
beschlossengeändert beschlossen
-
4.7
Kreisverkehre/FDP-Fraktion
zurückgezogen- Antrag VO/2017/0446: Kreisverkehre
-
4.7.1
Kreisverkehre (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.7
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.8
Tag der Stadtnatur - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
-
5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
-
5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
-
5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2
Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen im Bereich Domhof/Nikolaiort
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Rückübertragung der Aufgaben nach § 28 SGB II (Bildung- und Teilhabeleistungen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Freigabe der Haushaltsmittel Bahnhofsvorplatz Sutthausen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Antrag auf Akteneinsicht
zur Kenntnis genommen -
5.7
Einwendungen gegen Teileinziehung des Neumarktes als Fußgängerzone
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
-
7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
- 7.1
-
8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
-
9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
-
9.1
Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2017
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.2
Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2017
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.3
Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - (Aufhebung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bebauungsplan Nr. 120 - Wüste, Nordwest - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.5
51. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Limberg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.6
Bebauungsplan Nr. 578 - Limberg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
-
10.1
Ermächtigungen zur vorzeitigen Mittelfreigabe
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
-
12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
- 12.1
-
13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
-
14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
-
15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin
-
16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
-
17
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
-
18
Beantwortung von Anfragen
zur Kenntnis genommen -
18.1
Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
18.1.1
Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
18.2
Hundekotbeutel
-
18.2.1
Hundekotbeutel - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG und PIRATEN
zur Kenntnis genommen -
18.3
Einbringung Nachtragshaushalt 2017 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
18.3.1
Einbringung Nachtragshaushalt 2017 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
18.4
Park and Ride (CDU/BOB-Gruppe)
zur Kenntnis genommen -
18.4.1
Park and Ride (CDU/BOB-Gruppe) - Beantwortung der Ratsanfrage
zur Kenntnis genommen -
18.5
Entwicklung von Einwohnerzahl und Wohnfläche in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
18.5.1
Entwicklung von Einwohnerzahl und Wohnfläche in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
18.6
Umstieg von PKW auf Bus- und Radverkehr prüfen (CDU/BOB-Gruppe)
zur Kenntnis genommen -
18.6.1
Umstieg von PKW auf Bus- und Radverkehr prüfen (CDU/BOB-Gruppe)- Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
18.7
Identität von Flüchtlingen (CDU/BOB-Gruppe)
zur Kenntnis genommen -
18.7.1
Identität von Flüchtlingen (CDU/BOB-Gruppe)- Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
18.8
Abgelehnte Asylbewerber (CDU/BOB-Gruppe)
zur Kenntnis genommen -
18.8.1
Abgelehnte Asylbewerber (CDU/BOB-Gruppe)-Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
18.9
Zugang zum Ringlokschuppen / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.9.1
Zugang zum Ringlokschuppen / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.10
Bauliche Umgestaltung des Neumarktes / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.10.1
Bauliche Umgestaltung des Neumarktes / SPD-Fraktion
-
18.11
Änderung der Straßengebührensatzung (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
zur Kenntnis genommen -
18.11.1
Änderung der Straßengebührensatzung (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
zur Kenntnis genommen -
18.12
Überlastungsanzeige im Klinikum Osnabrück (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
zur Kenntnis genommen -
18.12.1
Überlastungsanzeige im Klinikum Osnabrück (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
zur Kenntnis genommen -
18.13
Überlastungsanzeige im Klinikum Casinopark, Georgsmarienhütte (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
zur Kenntnis genommen -
18.13.1
Überlastungsanzeige im Klinikum Casinopark, Georgsmarienhütte (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
zur Kenntnis genommen -
18.14
Straßenreinigungsgebühren / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.14.1
Straßenreinigungsgebühren / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.15
Nutzung von Radwegen durch die Verkehrsüberwachung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen -
18.15.1
Nutzung von Radwegen durch die Verkehrsüberwachung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
-
19.1
Qualitätssiegel "Familienfreundliche Arbeitgeber in der Region Osnabrück"
zur Kenntnis genommen -
19.2
Aktueller Stand und Entwicklung des niedersächsischen Bildungsprogramms "Wir machen die Musik"
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.5 MB
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
- Adresse
- Markt
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz