Bauausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Weserbrücke Eisbergen

Gewässerunterhaltungsgebühren

Ergebnis: Abgelehnt bei 8 Ja- und 8 Nein-Stimmen.

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Ergänzende Maßnahmen im Zusammenhang der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium

Ergebnis: Punkt 1: Verschiebung in den HFA am 06.12.2023Punkt 2: Einstimmig

Sachstandsbericht zum Weiterbetrieb der Kläranlage Nammen

2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Variante 4 aus der Vorlage:Mehrheitliche bei 10 Ja- und 6-Nein-Stimmen

7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Variante 4 aus der Vorlage:Mehrheitliche bei 10 Ja- und 6-Nein-Stimmen

15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Vorbehaltlich der Beschlüsse der BZAs:Einstimmig

8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Vorbehaltlich der Beschlüsse der BZAs:Einstimmig

Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Einstimmig

Widmung der Straße "Narzissenweg", Gemarkung Hausberge, Flur 4, Flurstück 1286 gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Straßenplanung Strengelrott (Anlegung einer neuen Wendeschleife im Zuge eines Flächentausches)

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag CDU zur Weserbrücke Eisbergen Radweg

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung einer Wendeanlage auf Teilflächen der Flurstücke 313, 316, 317, 320 und 335, Flur 3 in der Gemarkung Nammen in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Information zu den Unterhaltungskosten der Kinderaktionsfläche am Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof

Ergebnis: LKW mit Sinkkasten: Einstimmig bei 1 EnthaltungTransporter (Abteilungsübergreifend): Einstimmig abgelehntErsatztransporter (Spielplatz): Einstimmig bei 4 Enthaltungen40.000,00 € (15.000,00 € für die Anschaffung von GWG sowie 25.000,00 € für die Anschaffun

Nachholung der Information über Vergaben ab 25.000 € im Jahr 2022

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Information über Vergaben

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG