Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 04. Dezember 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (23)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 30.10.2019
Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Düsseldorf; - Teilnahme von Ratsmitgliedern -; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einstellung eines Fördermittelmanagers; hier: Antrag Nr. XXXVI/2018 der BGE-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Emmerich am Rhein im Jahr 2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Emmerich am Rhein im Jahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzbericht zum 31.10.2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung für die Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2019; hier: Vorstellung des Budgets 200 - Finanzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2019; hier: Vorstellung des Budgets 300 - Immobilien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2019; hier: Vorstellung des Budgets 600 - Bürgerservice und Ordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2019; hier: Vorstellung des Budgets 100 - Zentrale Dienste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2019; hier: Vorstellung des Budgets 13 - Öffentlichkeitsarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2019; hier: Vorstellung des Budgets 14 - Örtliche Rechnungsprüfung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2019; hier: Vorstellung des Budgets 15 - Gleichstellung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtische Immobilie "Haus im Park"; hier: Antrag Nr. XXXII2018 der BGE-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23/2 - Fährstraße/Hinter dem Hirsch -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dreigleisiger Ausbau der Eisenbahnstrecke Emmerich-Oberhausen ABS 46/2 (Betuwe-Linie); hier: Konsens zur Modifizierung der Sicherheitskonzepte für die Planfeststellungsabschnitte 3.3 bis 3.4
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Zollamt Rheinpromenade; hier: Anfrage von Mitglied Tepaß
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.12.2018
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
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