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Kreisausschuss

Mittwoch, 25. Februar 2026 um 15:01 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (25)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit

2

Vereidigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses und Aushändigung der Ernennungsurkunde zu Ehrenbeamten

3

Bürgeranregung zu Prüfaufträgen an die Verwaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

4.1

Schul- und Bildungsausschuss vom 20.01.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Ausschusses für Rettungswesen, Feuer- und Katastrophenschutz vom 21.01.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Kulturausschuss vom 04.02.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Kenntnisnahme von Niederschriften

5.1

Naturschutzbeirat vom 22.01.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Dienstreise des Partnerschaftskomitees Europäische Nachbarn anlässlich des turnusmäßigen Besuches im Kreis Mikolów im Rahmen der Partnerschaft des Rhein-Kreises Neuss mit dem Kreis Mikolow

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung (Stand Februar 2026)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

SGB II - Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1

Transparente Erfassung des Kostenaufwands ausländischer Leistungsberechtigter im SGB II - Anfrage der AfD-Fraktion im Kreistag RKN vom 28.01.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Unterstützung der Stadt Pawlohrad durch ein Notstromaggregat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anträge

13

Mitteilungen

14

Anfragen

14.1

Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.02.2026 zum Thema "Gefarenabwehrzentrum"

14.2

Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.02.2026 zum Thema "Mögliche Förderung zur Erstellung eines Sozialplans"

14.3

Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.02.2026 zum Thema "Energiekosten der Kreisverwaltung"

15

Tischvorlage: Eilentscheidung: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit - Beratende Mitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.02.2026

Details

Ende
15:35 Uhr

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