Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (44)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom 5.12.2023 und 08.01.2024

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

5. 4.1

   Schulterschluss im ÖPNV - Pakt für einen gemeinsamen ÖPNV in Stadt und Landkreis Osnabrück / Antrag der CDU Fraktion. der Gruppe Grüne/Volt und der SPD Fraktion / Gruppe FDP/UWG

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/2774
6. 4.2

   Globus-Baumarkt Antrag der FDP- und BOB-Fraktion

   abgelehnt

   • Antrag VO/2024/2780
7. 4.3

   Nie wieder ist jetzt - Gemeinsam für Demokratie, Solidarität und Vielfalt!- Antrag der Gruppe FDP/UWG, Gruppe SPD/Grüne/Volt, CDU-Fraktion, Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel, BOB-Fraktion, Oberbürgermeisterin Katharina Pötter -

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/2783: "Nie wieder ist jetzt - Gemeinsam für Demokratie, Solidarität und Vielfalt!" - Antrag der Gruppe FDP/UWG, Gruppe SPD/Gr…
8. 5

   Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

9. 5.1

   Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

10. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2725
11. 5.2

    Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2637-01
12. 5.3

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2693
13. 5.4

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2719
14. 5.5

    Positionspapier der Stadt Osnabrück: Entbürokratisierung der kommunalen Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Soziales, Kinder- und Jugendhilfe und Bildung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2806
15. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

16. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

17. 7.1

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung des Mauerwerks Herrenteichswall

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2712
18. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

19. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

20. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

21. 10.1

    Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2689
22. 10.1.1

    Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2689-01
23. 10.2

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Aktualisierung der Modernisierungsrichtlinie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2702
24. 10.3

    Radschnellweg Osnabrück - Belm: Ausbau Teilstück Power Weg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2493
25. 10.4

    Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2607
26. 10.4.1

    Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2607-01
27. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

28. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

29. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

30. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

31. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

32. 15.1

    Einrichtung eines Bildungsgangs für den Ausbildungsberuf Immobilienkauffrau/Immobilienkaufmann an der BBS am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2723
33. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

34. 16.1

    Fortführung des Ausgabeverfahrens OS-Pass im Jobcenter Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2758
35. 17

    Beantwortung von Anfragen

36. 17.1

    Investitionen in Osnabrücker Schulen / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2760
37. 17.1.1

    Investitionen in Osnabrücker Schulen / Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2760-01
38. 17.2

    Vergnügungssteuer - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2805
39. 17.2.1

    Vergnügungssteuer - Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2805-01
40. 18

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

41. 18.1

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 01.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2688
42. 18.2

    Prüfungsmitteilung der überörtlichen Kommunalprüfung zur Gesamt- und Teilhabeplanung SGB IX

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2761
43. 18.3

    Lärmschutz bei Demonstrationen

44. 18.4

    Einwohnerfragestunde