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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 26. November 2019 um 17:00 Uhr Sitzungsraum 6, Europaplatz 1,44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (32)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Stundungsablehnung über 84.000,00 EUR

Nicht-öffentlich
2

Vortrag Dr. André Jethon, Fachbereich Finanzen des Kreises Recklinghausen: 'Dynamische und verteilungsgerechte Beteiligung des Bundes an kommunalen Soziallasten dringender denn je - Konkretisierungen am Beispiel des Kreises Recklinghausen'

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Neunte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Castrop-Rauxel

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

1. Änderungsentgeltordnung vom 28.11.2019 zur Entgeltordnung für die Nutzung der Sportplätze, Sporthallen, Turnhallen und Bäder durch Vereine und sonstige Nutzergruppen vom 01.01.2013

5

Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25. und 26. Mai 2020 in Essen

6.1

Gemeinsamer Antrag von FDP, Die Linke und CDU Fraktionen vom 26.11.2019_„MitmachStadt“

9

Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für die Jahre 2020 und 2021

10

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021 nebst Anlagen

10.1
10.2
10.2.1

Antrag SPD, CDU und FWI Ratsfraktionen vom 26.11.2019_Bürgerbudget

10.3

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2019_Vorbericht zum Haushaltsplan

10.4

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen_Strategischer Umweltschutz

10.5

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2019_Förderung des Soziales Arbeitsmarktes

10.6

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2019_Gesundes Essen

11

Haushaltsplanung für die Jahre 2020 ff. hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm 'Gute Schule 2020' des Landes

12
13

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

14

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in Höhe von 353.635,56 € bei der Buchungsstelle 61.01/0233.791400 (Tilgung von Krediten vom sonstigen öffentlichen Bereich)

15

Übernahme der Trägeranteile für die neue Kindertageseinrichtung „Castroper Holz“

16

Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei den Buchungsstellen 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung) und 36.04.533515 (Laufende Kosten für den gemeinsamen Unterhalt von Müttern, Vätern und Kindern) sowie weitere außerplanmäßige Mehrauszahlung bei der Buchungsstelle des Finanzhaushaltes 36.04.725320 (Erstattungen aus Rückstellungen)

17

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtmittelpunkt (ISEK) hier: Beschluss des Konzeptes

18

Bereitstellung zusätzlicher Mittel bei der Buchungsstelle 61.01.54392020 (Beratungsleistungen Konzessionsverträge) in Höhe von 91.810,35 €.

19

Bereitstellung zusätzlicher Mittel bei der Buchungsstelle 54.01/0609.785800 'Sanierungsprogramm ZOB Altstadt'

20

Anfragen der Ratsmitglieder

21

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:10 Uhr

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