Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 15. November 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (64)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen -
2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 1.11.2016 (1)
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien: Ausschüsse; Hinzugewählte gem. § 27 der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse vom 1. November 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts für die Amtszeit vom 15. April 2017 bis zum 14. April 2022
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.3
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4
Wahl eines Stadtrates/einer Städträtin (Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur)
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastungen durch LKW-Verkehr wirksam reduzieren. (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
vertagt -
5.1.1
Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastung durch LKW-Verkehr wirksam reduzieren/Änderungsantrag Die Linke
zurückgezogen -
5.1.2
Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastungen durch LKW-Verkehr wirksam reduzieren/Änderungsantrag Die Linke
vertagt -
5.1.3
Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastungen durch LKW-Verkehr wirksam reduzieren. (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
vertagt -
5.1.4
Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit (TOP 5.1), Optimierung der Wallkreuzungen (TOP 5.5) Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Mobilität für Osnabrück
vertagt -
5.2
Kommunen gegen Krieg und Sozialabbau (Fraktion Die Linke)
- Antrag VO/2016/0096: Kommunen gegen Krieg und Sozialabbau
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5.3
Jobs für Langzeitarbeitslose (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
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5.3.1
Jobs für Langzeitarbeitslose (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)/Änderungsantrag Fraktion Die Linke
abgelehnt -
5.4
Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept (SPD-Fraktion)
vertagt- Antrag VO/2016/0094: Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept / SPD-Fraktion
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5.4.1
Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept / SPD-Fraktion - ÄA TOP 5.4 - UWG/Piraten - Tischvorlage
vertagt -
5.4.2
Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept / SPD-Fraktion (TOP 5.4) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vertagt -
5.5
Optimierung der Wallkreuzungen und der Fahrspuren des Walls ( SPD-Fraktion)
vertagt- Antrag VO/2016/0097: Optimierung der Wallkreuzungen und der Fahrspuren des Walls / SPD-Fraktion
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5.6
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (CDU-Fraktion/FDP-Fraktion/BOB-Fraktion/Gruppe UWG/Piraten)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/0110: Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (CDU-Fraktion / FDP-Fraktion / BOB-Fraktion / Gruppe UWG/Piraten)
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5.6.1
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (Fraktionen BOB, CDU, FDP, UWG-Piraten) (TOP 5.6) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
abgelehnt -
5.7
Neumarkt und Busse (CDU-Fraktion/FDP-Fraktion/BOB-Fraktion/neu: Gruppe UWG/Piraten)
vertagt- Antrag VO/2016/0112: Neumarkt und Busse (CDU-Fraktion / FDP-Fraktion / BOB-Fraktion / Gruppe UWG/Piraten)
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5.7.1
Neumarkt und Busse (Fraktionen BOB, CDU, FDP, UWG-Piraten) (TOP 5.7) - Änderungsantrag: Zentrale Funktionen des Neumarktes weiterentwickeln und optimieren (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
vertagt -
5.7.2
Neumarkt und Busse (CDU-Fraktion / FDP-Fraktion / BOB-Fraktion / Gruppe UWG/Piraten); Zentrale Funktion des Neumarktes weiterentwickeln und optimieren/Änderungsantrag Fraktion Die Linke
vertagt -
6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahmen von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Umbau der GS Hellern zur Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Zustimmung zur Übertragung von Bürgschaften auf die SWO Netz GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Bebauungsplan Nr. 619 - Hansastraße Süd - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Veränderungssperre Nr. 63 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Bebauungsplan Nr. 619 - Hansastraße Süd - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Zusammensetzung des Verwaltungsvorstandes / Antrag auf Akteneinsicht
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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10.1
Bebauungsplan Nr. 103 - Atterstraße / Kreuzung Bundesbahn - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Bebauungsplan Nr. 120 - Wüste, Nordwest - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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11.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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11.2
Verlängerung des Pachtvertrages mit der Zoo Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Wasserschäden im Wohngebiet Sudeten- und Artilleriestraße sowie Julius-Heywinkel-Weg (Anfrage der CDU-Fraktion)
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19.1.1
Wasserschäden im Wohngebiet Sudeten- und Artilleriestraße sowie Julius-Heywinkel-Weg (Anfrage der CDU-Fraktion)
zur Kenntnis genommen -
19.2
Pfandringe an den Big Bellys / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Pfandringe an den Big Bellys / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.3
Raumsituation Stüveschule / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Raumsituation Stüveschule / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.4
Neumarkt
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Neumarkt/Anfrage der BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Unfallvermeidung auf den Autobahnen um Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.2
Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG) zur Kofinanzierung von Förderprojekten
zur Kenntnis genommen -
20.3
Situationsanalyse der Automobilzuliefererwirtschaft im Wirkungskreis der Hansalinie
zur Kenntnis genommen -
20.4
Wirtschaftsförderung 4.0 - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 18:51 Uhr
- Adresse
- Markt
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