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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 15. November 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (64)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 1.11.2016 (1)

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien: Ausschüsse; Hinzugewählte gem. § 27 der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse vom 1. November 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts für die Amtszeit vom 15. April 2017 bis zum 14. April 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Besetzung der EUREGIO - Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4

    Wahl eines Stadtrates/einer Städträtin (Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  9. 5.1

    Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastungen durch LKW-Verkehr wirksam reduzieren. (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    vertagt
  10. 5.1.1

    Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastung durch LKW-Verkehr wirksam reduzieren/Änderungsantrag Die Linke

    zurückgezogen
  11. 5.1.2

    Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastungen durch LKW-Verkehr wirksam reduzieren/Änderungsantrag Die Linke

    vertagt
  12. 5.1.3

    Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastungen durch LKW-Verkehr wirksam reduzieren. (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    vertagt
  13. 5.1.4

    Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit (TOP 5.1), Optimierung der Wallkreuzungen (TOP 5.5) Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Mobilität für Osnabrück

    vertagt
  14. 5.2

    Kommunen gegen Krieg und Sozialabbau (Fraktion Die Linke)

  15. 5.3

    Jobs für Langzeitarbeitslose (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

  16. 5.3.1

    Jobs für Langzeitarbeitslose (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)/Änderungsantrag Fraktion Die Linke

    abgelehnt
  17. 5.4

    Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept (SPD-Fraktion)

    vertagt
    • Antrag VO/2016/0094: Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept / SPD-Fraktion
  18. 5.4.1

    Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept / SPD-Fraktion - ÄA TOP 5.4 - UWG/Piraten - Tischvorlage

    vertagt
  19. 5.4.2

    Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept / SPD-Fraktion (TOP 5.4) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    vertagt
  20. 5.5

    Optimierung der Wallkreuzungen und der Fahrspuren des Walls ( SPD-Fraktion)

    vertagt
    • Antrag VO/2016/0097: Optimierung der Wallkreuzungen und der Fahrspuren des Walls / SPD-Fraktion
  21. 5.6

    Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (CDU-Fraktion/FDP-Fraktion/BOB-Fraktion/Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/0110: Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (CDU-Fraktion / FDP-Fraktion / BOB-Fraktion / Gruppe UWG/Piraten)
  22. 5.6.1

    Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (Fraktionen BOB, CDU, FDP, UWG-Piraten) (TOP 5.6) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt
  23. 5.7

    Neumarkt und Busse (CDU-Fraktion/FDP-Fraktion/BOB-Fraktion/neu: Gruppe UWG/Piraten)

    vertagt
    • Antrag VO/2016/0112: Neumarkt und Busse (CDU-Fraktion / FDP-Fraktion / BOB-Fraktion / Gruppe UWG/Piraten)
  24. 5.7.1

    Neumarkt und Busse (Fraktionen BOB, CDU, FDP, UWG-Piraten) (TOP 5.7) - Änderungsantrag: Zentrale Funktionen des Neumarktes weiterentwickeln und optimieren (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    vertagt
  25. 5.7.2

    Neumarkt und Busse (CDU-Fraktion / FDP-Fraktion / BOB-Fraktion / Gruppe UWG/Piraten); Zentrale Funktion des Neumarktes weiterentwickeln und optimieren/Änderungsantrag Fraktion Die Linke

    vertagt
  26. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  27. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  28. 6.1.1

    Entgegennahmen von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.2

    Umbau der GS Hellern zur Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.4

    Zustimmung zur Übertragung von Bürgschaften auf die SWO Netz GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.5

    Bebauungsplan Nr. 619 - Hansastraße Süd - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.6

    Veränderungssperre Nr. 63 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Bebauungsplan Nr. 619 - Hansastraße Süd - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.7

    Zusammensetzung des Verwaltungsvorstandes / Antrag auf Akteneinsicht

    zur Kenntnis genommen
  34. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  35. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  36. 8.1

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  38. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  39. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 103 - Atterstraße / Kreuzung Bundesbahn - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 120 - Wüste, Nordwest - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  42. 11.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 11.2

    Verlängerung des Pachtvertrages mit der Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  45. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  46. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  47. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  48. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

  49. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  50. 18

    Ausschussberichte

  51. 19

    Beantwortung von Anfragen

  52. 19.1

    Wasserschäden im Wohngebiet Sudeten- und Artilleriestraße sowie Julius-Heywinkel-Weg (Anfrage der CDU-Fraktion)

  53. 19.1.1

    Wasserschäden im Wohngebiet Sudeten- und Artilleriestraße sowie Julius-Heywinkel-Weg (Anfrage der CDU-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen
  54. 19.2

    Pfandringe an den Big Bellys / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  55. 19.2.1

    Pfandringe an den Big Bellys / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  56. 19.3

    Raumsituation Stüveschule / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  57. 19.3.1

    Raumsituation Stüveschule / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  58. 19.4

    Neumarkt

    zur Kenntnis genommen
  59. 19.4.1

    Neumarkt/Anfrage der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  60. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  61. 20.1

    Unfallvermeidung auf den Autobahnen um Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  62. 20.2

    Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG) zur Kofinanzierung von Förderprojekten

    zur Kenntnis genommen
  63. 20.3

    Situationsanalyse der Automobilzuliefererwirtschaft im Wirkungskreis der Hansalinie

    zur Kenntnis genommen
  64. 20.4

    Wirtschaftsförderung 4.0 - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:51 Uhr
Adresse
Markt

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